Bundeskanzlerin Angela Merkel will auf dem EU-Russland-Gipfel die Spannungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin lockern. Die EU-Ratspräsidentin dämpfte am Vorabend allerdings die Erwartungen an das Treffen nahe der südrussischen Stadt Samara. Zwar sei es ein gutes Signal, dass der Gipfel überhaupt stattfinde und beide Seiten die Gelegenheit nutzen wollten, die Streitfragen offen zu besprechen. Konkrete Verhandlungsergebnisse seien allerdings nicht zu erwarten. Merkel, Putin und EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso waren am Abend zu einem Essen zusammengekommen und hatten versöhnliche Signale gesetzt.
Schwere Spannungen
Der Gipfel wird von schweren Spannungen zwischen der Europäischen Union (EU) und Russland überschattet. So musste Merkel ihr Ziel fallen lassen, bei dem Treffen den Startschuss für Verhandlungen über ein neues Partnerschaftsabkommen zu geben. Hintergrund ist das russische Embargo für Fleisch aus Polen. Belastet wird das Verhältnis auch durch die US-Pläne für ein Raketenabwehrsystem in Osteuropa und den Streit zwischen Russland und Estland über die Verlegung eines Ehrenmals für russische Soldaten in der estnischen Hauptstadt Tallinn.
Merkel will mit Putin aber auch über das weitere Vorgehen im Konflikt um das iranische Atomprogramm beraten und für den G-8-Gipfel im Juni in Heiligendamm eine gemeinsame Position beim Klimaschutz ausloten. Weiteres Thema soll der Aufbau eines Frühwarnsystems bei Engpässen in der Energieversorgung sein.
Schifffahrt auf der Wolga
Im Zeichen deutlicher Entspannungsgesten des russischen Präsidenten Wladimir Putin hatten am Donnerstag die Vorgespräche zum EU-Russland-Gipfel an der Wolga begonnen. Nach einem ersten Gespräch und einem gemeinsamen Konzertbesuch lud Putin die Bundeskanzlerin und EU-Ratspräsidentin Angela Merkel und den EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso spontan zu einer Schifffahrt auf der Wolga ein.
