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Gesundheitsreform: Rebellion gegen Obama

In den USA formiert sich erbitterter Widerstand gegen Barack Obama. Lobbyisten und Republikaner wollen die Gesundheitsreform um jeden Preis verhindern - und mit ihr den US-Präsidenten zu Fall bringen.

Von Katja Gloger

Washington im August, die Zeit der "dog days", schwül-heiße Hundstage. Wie das Land machen auch Regierung und Präsident Ferien, dürfen der dampfenden Hauptstadt entfliehen.

Und schon freute man sich auf ein paar Schnappschüsse von der Blue Heron Ranch am wunderschön-wilden Südostende der wunderschön-romantischen Ostküsteninsel Martha's Vineyard. 14 private Hektar am Strand, dort will Barack Obama ein paar Tage mit Gattin Michelle und den beiden Töchtern verbringen, "quality time" wie er sagt, dazu ein kleiner Hund, das Meer, die Wellen, die Sonne. Und - schließlich herrscht Wirtschaftskrise - die Nachricht, dass Obama seinen Anteil am Ferienhaus, das in der Hochsaison mit mindestens 25.000 Dollar pro Woche vermietet wird, natürlich selbst bezahlt.

Doch die Bilder, die in diesen Tagen über das Land schwappen, gleichen eher einem Drehbuch zu einem ekligen Horrorfilm. Da versammeln sich landauf, landab Tausende Menschen zu Demonstrationen und "townhall-meetings", zu Treffen mit ihren Abgeordneten und Senatoren. Und man sieht wutverzerrte Gesichter, brüllende Männer, kreischende Frauen. Man sieht Plakate: Obama mit einem Hitlerbärtchen. "I've changed", steht in Anspielung auf seinen Wahlkampfslogan darunter: Ich habe mich verändert. Andere haben Pappen beschrieben: Rettet Amerika - Stoppt Obama. Einer trägt ein T-Shirt: "Stolzes Mitglied des Mobs".

Überall schreiende, wütende Menschen. An einigen Orten kommt es zu Handgreiflichkeiten, manche sind bewaffnet. Gegen so viel Emotion kommen selbst hartgesottene Senatoren nicht an. Claire McCaskill aus Missouri im gottgläubigen Mittleren Westen etwa war so fassungslos über soviel "Grobheit", dass sie um Worte ringen musste. Und der immerhin 79-jährige Senator Arlen Spector gab zu Protokoll: "Ich kann mich nicht erinnern, dass jemals soviel Wut in Amerika geherrscht hat."

Widerwärtige Beschimpfungen

Es sind Bilder aus dem anderen Amerika. Aus dem Amerika, das einst einem Mann wie George W. Bush verfiel. Und worum geht es? Vorgeblich geht es um eines der heiligen Versprechen aus Obamas Wahlkampf, um ein Jahrhundertwerk, eine historische Tat: die Gesundheitsreform.

Die Rechte wittert Morgenluft. Argumente? Nebensache.

Rush Limbaugh gehört ihren Stars, einer der widerwärtigsten Kommentatoren des Talk Radio, des mächtigen, landesweiten Netzwerkes der schwerst Konservativen. Seit Jahren hetzt er, was das Zeug hält, und Millionen hören ihm zu, jeden Tag. In diesen Tagen bezeichnet er Obama mal als Kommunist, mal als Nazi, völlig egal, Hauptsache Böse.

Da wirft Sarah Palin, vor kurzem noch Kandidatin für eine republikanische Vizepräsidentschaft, Obama vor, er wolle staatliche "Todesgremien" einführen, die angeblich über Leben und Tod alter Menschen entscheiden sollen: "Um bei Oma den Stecker zu ziehen", heißt es. Auch von staatlich geplanter Euthanasie ist die Rede, seit Monaten heizt die konservative Tageszeitung "Washington Times" die Stimmung an: Obamas Programm erinnere an "Aktion T4", kann man dort lesen, an den systematischen Mord von mehr als 100.000 Kranken und Behinderten durch die Nazis. "Die Paranoia einer signifikanten Minderheit von Amerikanern ist so stark wie immer", schreibt der Ökonom und Nobelpreisträger Paul Krugman.

Auf der folgenden Seite lesen Sie, wieso die Gesundheitsreform so sehr am amerikanischen Selbstverständnis kratzt.

Der Mythos der wahren Freiheit

Gerade mal zehn Monate nach ihrer bitteren Wahlniederlage inszenieren Amerikas rechte Ideologen in einer gigantischen Propagandaschlacht eine regelrechte Rebellion gegen Obama. Sie sind gut organisiert, sie haben eine Menge Geld, und sie haben einmal wieder ein Thema gefunden, das an den Grundfesten des amerikanischen Selbstverständnisses rührt: Health Care. Die Reform des Gesundheitssystems. Es ist ein Thema für ganz große Emotionen, vergleichbar allenfalls noch mit dem Recht auf Waffenbesitz, es geht ja letztlich auch um das Leben und den Tod, aber es geht auch um die Frage: Wie viel Einfluss darf der Staat haben? Wie mächtig soll er sein? Darf er sich in das Leben seiner Bürger einmischen, etwa mit einer staatlichen Krankenversicherung?

Es gehört zu den uramerikanischen Mythen: In diesem Land der endlosen Möglichkeiten gibt es für jedes Glück einen Platz. Dieses Glück verantwortet jeder selbst. Jeder Bürger sorgt selbst für sein Schicksal. Er hilft seinen Nächsten, wenn nötig. Doch der Staat soll sich gefälligst nicht einmischen. So schrieb jetzt ein zorniger Mann auf ein Plakat: "In der Verfassung steht nicht geschrieben, dass es ein Recht auf ein Gesundheitswesen gibt."

Obamas Stern sinkt

Das Land glaubt an diesen Traum von der Freiheit des Individuums, auch wenn es längst eine Illusion ist, denn natürlich mischt sich auch in den USA der Staat längst beträchtlich ein in das Leben seiner Bürger - zuletzt unter George W. Bush, der Millionen seiner Bürger abhören und bespitzeln ließ. Doch noch Präsident Reagan gewann die Wahlen, indem er diesen Mythos beschwor: "Die neun schlimmsten Wörter der englischen Sprache lauten: Ich komme von der Regierung, ich möchte Ihnen helfen."

Doch dies allein kann den Zorn, die Zweifel nicht erklären. Obamas Umfragewerte scheinen im freien Fall. Sechs Monate nach seiner Amtsübernahme ist Barack Obama nicht populärer als es George Bush einst war.

Der Protest gegen die Gesundheitsreform wird auch von einer tiefen Verunsicherung getragen, die bis weit in Obamas Wählerschaft reicht: Können die USA die Wirtschaftskrise wirklich meistern? Stopfen die Regierung, der Präsident nicht gerade Milliarden Steuerdollar in die Taschen der Wall Street Banker - damit die sich wieder Boni in Millionenhöhe auszahlen? Kann Obama wirklich den Kampf gegen die mächtigen Lobby-Verbände gewinnen? Hat er seinem Land etwa zu viel versprochen?

"Will uns Obama reinlegen?" fragt der kluge Kommentator Frank Rich in der "New York Times" und greift eine Stimmung im Land auf: Nichts habe sich geändert für den Normalverbraucher. Der Einfluss der Lobbyisten sei ungebrochen, auch bei den Demokraten: So hätten Vertreter der Gesundheitsindustrie allein in den ersten sechs Monaten dieses Jahres 1,8 Millionen Dollar just an jene 18 Kongressabgeordneten aus beiden Parteien gespendet, die über die Gesundheitsreform wachen - die demokratische Kongresspräsidentin Nancy Pelosi inklusive. "Der Zynismus unter den Wählern scheint gerechtfertigt", schreibt Rich. "Denn anders als Clinton versprach Barack Obama ja den Wandel, an den wir glauben können."

Lesen Sie auf der nächsten Seite, warum Obama nur wenig Zeit hat, seine Pläne umzusetzen.

Zweifel am Krisenmanagement

Nach acht Jahren Bush will Obama ein gespaltenes Land versöhnen. Will eine vernünftige Politik jenseits der Parteigrenzen versuchen, an der Sache orientiert. Er will ein wenig mehr Gerechtigkeit hinterlassen, ein besseres Land. Doch es scheint, Barack Obama hat unterschätzt, wie verängstigt, wie verunsichert die Menschen wirklich sind.

Innenpolitisches Kernstück dieser Politik soll Obamas Gesundheitsreform sein. Sie soll ein Stück sozialer Gerechtigkeit schaffen. Auch seine Strategen dachten, die Zeit sei endlich reif dafür. 47 Millionen Menschen ohne Krankenversicherung, dazu explodierende Kosten für Unternehmen und Arbeitnehmer: Allein in den vergangen acht Jahren haben sich die Krankenkassenbeiträge verdoppelt. Nirgendwo in der Welt ist Gesundheit teurer als in den USA - die Qualität der Versorgung aber ist bestenfalls durchschnittlich. Hunderte Milliarden Dollar versickern jedes Jahr, davon profitiert vor allem die Industrie. Ärzte, Pharmakonzerne, Krankenhausbetreiber, die Üblichen.

Die Zeit ist knapp

Seine Reformideen sind maßvoll, auf Konsens angelegt, selbst Republikaner können sie unterstützen. Transparenz und Kostendisziplin der privaten Anbieter durch eine Art "Gesundheitsbörse", an der sich Bürger für eine Krankenversicherung entscheiden. Einsparungen bei der wuchernden "Medicare", der Pflichtversicherung für alte Menschen. Und neben privaten Anbietern eine staatliche Krankenversicherung für all' die, die nicht versichert sind. Die Kosten sind gigantisch: mindestens 120 Milliarden Dollar pro Jahr. Sie sollen durch Einsparungen und Steuererhöhungen bei Reichen finanziert werden.

Obama weiß, er hat nur noch ein paar Monate Zeit, diese historische Reform durchzusetzen. Verdammt wenig Zeit. Im kommenden Jahr stehen Zwischenwahlen für den Kongress an, Dutzende Demokraten aus eigentlich republikanischen Wahlkreisen kämpfen dann um die Wiederwahl. Sie hatten vom Hass auf Bush profitiert, jetzt müssen sie sich vor konservativen Wählern rechtfertigen.

Er weiß, wie kläglich sein demokratischer Vorgänger Bill Clinton und Gattin Hillary schon nach wenigen Monaten scheiterten. Die geschickt inszenierte Verteufelung von "Hillarycare" verhalf den Republikanern 1994 zu einem gigantischen Wahlsieg im Kongress. Dort riefen sie die "republikanische Revolution" aus, an deren kläglichem Ende George W. Bush stand.

Extrem hohe Erwartungen

Fünf Komitees in Kongress und Senat sollen bis Ende September aus Tausenden Seiten gleich mehrerer Gesetzesentwürfe nun einen Kompromiss schmieden. Hinter den Kulissen haben Obamas Strategen bereits erste Deals mit den Vertretern der mächtigen Gesundheitslobby geschlossen - Einsparungen für sie fallen niedriger aus als geplant. Es wird ein Kuhhandel, eine epische Schlacht, eine Schlacht um die Herrschaft über die Fernsehbilder. Obama muss diese Schlacht gewinnen.

Es geht um seine Glaubwürdigkeit, meint auch der Jurist und Autor Gene Healy. Der Mann vom konservativen Cato-Institut hat ein Buch über den amerikanischen Präsidentenkult geschrieben, über all die Versprechen, die kein Kandidat halten kann, über all die Hoffnungen, die in Kandidaten projiziert werden. Und die waren bei Obama himmelhoch. "Er wird als gescheiterter Präsident in die Geschichte eingehen", glaubt Healy schon jetzt zu wissen: "Vielleicht sogar als einer der unpopulärsten."

Rossevelt oder Carter?

Doch es scheint, als glaube Obama unerschütterlich an den gesunden Menschenverstand, and die sprichwörtliche Fairness seiner Landsleute. Der Präsident reist in diesen Tagen durchs Land, beinahe wie im Wahlkampf, er tritt auf in Sporthallen und Gemeindezentren, stellt sich den Fragen. Argumentiert, ruhig und gelassen, an der Sache orientiert, wie immer, ganz Mr. Cool. Erstaunlich cool.

"Die kommenden Wochen könnten entscheidend für Obamas Präsidentschaft sein", orakelt die Zeitschrift "Economist". Und Ökonom Krugman sagt: "Wenn Obama die Gesundheitsreform durchbringt und die Wirtschaft aus der Rezession kommt, dann ist er unser neuer Roosevelt. Wenn nicht, dann endet er wie Jimmy Carter."