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Schlag 12 - der Mittagskommentar aus Berlin: Käpt’n Planlos in Athen

Die neuen Turbulenzen in Griechenland zeigen leider: Alexis Tsipras kommt erst langsam in der Realität an. Die Einigung vom Februar hat nur kurz gehalten.

Von Andreas Hoffmann

Ministerpräsident Alexis Tsipras fehlt an allen Ecken und Enden das Geld.

Ministerpräsident Alexis Tsipras fehlt an allen Ecken und Enden das Geld.

Schon wieder diese Griechen. Nach den dramatischen Tagen im Februar hatte man gedacht, ein bisschen durchschnaufen zu können, dass wenigstens im März und vielleicht in der ersten Hälfte des Aprils nicht ständig die Frage auftaucht: "Wie geht’s weiter mit Griechenland?"

Und jetzt bittet Ministerpräsident Alexis Tsipras darum, dass die Hilfsmilliarden aus Brüssel besonders rasch fließen sollen. An allen Ecken fehlt ihm das Geld. Die Steuern fließen nicht wie gedacht, die Wirtschaft berappelt sich nicht wie gedacht, aber dafür gibt der Staat mehr Geld aus als gedacht. Die linke Regierung Syriza kommt in der Realität an, die Landung ist hart.

Griechische Regierung zerstört eigene Argumente

Vor allem ein Problem hat die Regierung: Sie ist dämlich darin, ihre Interessen zu vertreten. Warum? Weil sie aus Tölpelhaftigkeit selbst ihre guten Argumente zerstört. Nach fünf Jahren Krisenpolitik in Athen könnte man sich durchaus fragen, wie sinnvoll der Sparkurs gewesen ist. Die Griechen haben bei den Alten gespart, bei den Kranken, bei den Armen und bei den Arbeitnehmern; Griechenlands Lohnstückkosten gehören inzwischen zu den niedrigsten im Euro-Raum.

Gebracht hat die Spar-Orgie wenig. Die Wirtschaft läuft nicht, die Schulden sind gestiegen, und neue Jobs fehlen. Was aber noch schlimmer ist: Viele Menschen außerhalb Griechenlands glauben, dass die Griechen wenig geändert hätten. Und dieser Befund ist ebenfalls richtig. Denn noch immer werden Steuern nicht vernünftig eingetrieben, noch immer fehlt eine funktionierende Liegenschaftsverwaltung, noch immer sind die Hürden hoch, wenn man ein Unternehmen gründen will.

Es ist ein Dilemma. Athen hat einerseits zu viel gespart und andrerseits zu wenig reformiert. Und diese miese Politik hat Athen so mies verkauft, dass die Griechen als Parias von Europa gelten.

Nur Vertrauensarbeit und vernünftige Vorschläge helfen jetzt

Dieses Dilemma hätte die neue Regierung beenden können. Sie hätte die Folgen des Sparkurses zeigen können und sagen: Sollen wir nicht etwas Neues ausprobieren, weil das Alte wenig geholfen hat. Aber diese Chance haben Tsipras und seine Regierung verpasst. Vom Rausch des Wahlsieges euphorisiert, haben sie sich wie Halbstarke aufgeführt. Ganz Europa glaubten sie, verändern zu können, doch am Ende wurden nur sie verändert. Es ging nicht mehr um ihre Argumente, nur darum, was Finanzminister Yanis Varoufakis mal wieder in einem Interview geirrlichtert hatte. Bevor die Syriza-Regierung Vertrauen aufbauen konnte, hatte sie es zerstört, selbst bei wohlmeinenden Ländern wie Frankreich oder Italien.

Wie kommt man da raus? Nur mit Vertrauensarbeit. Mit vernünftigen Vorschlägen, mit guten Ideen, mit verlässlichen Worten. Athen muss beweisen, dass es politisches Handwerk kann. Das Gezerre um die griechischen Reformideen zeigt das Gegenteil. Einen richtigen Plan haben die Leute um Tsipras und Varoufakis offenbar immer noch nicht. Das ist bedenklich.

Andreas Hoffmann beschäftigt sich seit Jahren mit der Eurokrise und den Griechen. Ein solches Tohuwabohu wie in den letzten Wochen hat er lange nicht erlebt. Er twittert unter @AndreasHoffman8.