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Präsidentenwahl gescheitert: Griechenland stehen Neuwahlen bevor

Die Wahl eines neuen griechischen Präsidenten ist auch im dritten Anlauf gescheitert, das Parlament muss aufgelöst werden. Nun könnte dem Euroland wieder ein Rückfall in Krisenzeiten drohen.

Das Euro-Krisenland Griechenland steht vor Neuwahlen. Der frühere EU-Kommissar Stavros Dimas verfehlte als Präsidentschaftskandidat am Montag im Athener Parlament auch im dritten Anlauf die erforderliche Mehrheit von 180 Stimmen. Lediglich 168 Abgeordnete stimmten für ihn. Damit muss das Parlament aufgelöst werden und Neuwahlen müssen stattfinden. Sie sollen am 25. Januar stattfinden.

Regierungschef Antonis Samaras kündigte in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache an, er werde am Dienstag Staatsoberhaupt Karolos Papoulias um die Auflösung des Parlamentes bitten. Er werde es nicht zulassen, dass irgendjemand den Platz Griechenlands in Europa infrage stelle. "Es ist Zeit, dass das griechische Volk das tut, was das Parlament nicht getan hat - die Unsicherheit beenden und Stabilität wiederherstellen", sagte Samaras.

Syriza-Partei will Sparauflagen kippen

Er zeigte sich siegesgewiss, obwohl im Umfragen die reformkritische linke Syriza vorn liegt. Deren Chef Alexis Tsipras kündigte nach dem Scheitern der Präsidentenwahl an, der Rettungsplan der Troika aus EU, EZB und IWF werde schon in wenigen Tagen der Vergangenheit angehören.

Die Sparauflagen für das Euro-Land gehörten schon in einigen Tagen der Vergangenheit an, sagte Tsipras. "Die Zukunft hat schon begonnen." Die Abstimmung der Abgeordneten habe gezeigt, dass Demokratie nicht erpressbar sei, sagte Tsipras. "Heute ist ein historischer Tag für die griechische Demokratie."

Unruhe an den Finanzmärkten

An den Finanzmärkten sorgten das Scheitern der Präsidentenwahl und die möglicherweise gefährdete Rettungspolitik für Unruhe. An der Athener Börse sackten die Aktien um mehr als zehn Prozent ab. Auch der Dax in Frankfurt baute seine Verluste zunächst aus, verlor rund 1,4 Prozent, erholte sich dann aber wieder und stand zuletzt 0,6 Prozent im Minus.

Ministerpräsident Antonis Samaras hatte die Wahl des Staatsoberhaupts um zwei Monate vorgezogen mit der Begründung, damit solle die politische Unsicherheit in dem hoch verschuldeten Land beendet werden. Die nächste Parlamentswahl stünde turnusmäßig erst 2016 an.

mka/Reuters / Reuters