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Irakbesuch: Obama trifft den Krieg

Das Rennen um das Weiße Haus könnte auch im Irak entschieden werden. Also hat Barack Obama bei seinem außenpolitischen Crashkurs auch Bagdad besucht. Damit versucht er, gegenüber seinem Konkurrenten John McCain Profil zu gewinnen - ein hoch riskanter Schachzug. Eine Analyse von Tobias Betz

Das Thema Irak ist wichtig für Barack Obama. Sehr wichtig. Immer wieder hat er über den Irak geredet. Während des Vorwahlkampfes, in zahllosen Fernsehdebatten mit Hillary Clinton. Seinen vor Begeisterung tobenden Anhängern auf Wahlkampfveranstaltungen hat er von diesem Land erzählt.

Immer mit der gleichen Botschaft, fast immer mit denselben Worten: Der Irakkrieg sei von Anfang an ein Fehler gewesen, sagte er, und er, Obama, habe davor gewarnt. Er wolle den Krieg beenden, die US-Truppen zurück in die Heimat holen und einen neuen Kurs in der Außenpolitik einleiten. Obama hat viel über den Irak geredet. Nur besucht hat er das Land nicht.

Das war seine offene Flanke, hier konnte der designierte Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten angegriffen werden. Denn sein Gegner, der republikanische Senator John McCain, hat beim Thema Irak einen entscheidenden Vorteil gegenüber dem Kollegen aus Illinois. Wenn der 72-Jährige über den Irak spricht, dann erklärt sich ein ausgewiesener Außen- und Sicherheitspolitiker und langjähriger Parlamentarier.

Bei Außenpolitik liegt McCain vorne

Auch in Umfragen schneidet McCain im Fach Außenpolitik immer besser ab als Obama. Und das, obgleich der Vietnamkriegsveteran den unpopulären Irakkrieg befürwortete und die unpopuläre Aufstockung der US-Truppen, "the surge", im vergangenen Jahr öffentlich und offensiv mittrug.

Mit seiner Tournee mit Stopps in Afghanistan, dem Irak und Westeuropa belegt Obama nun einen Crash-Kurs in Sachen Außenpolitik. Star trifft auf Wirklichkeit, zumindest kann er einen Blick darauf erhaschen. "Mit Georg W. Bush hatte man oft das Problem, dass er Realität schaffen wollte und sie dabei gar nicht kannte", sagte Josef Braml von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik.

Die Stippvisite in Afghanistan hat Obama am Samstag absolviert. Am Montag nun folgte der mit Spannung erwartete Besuch im Irak. Ein Gespräch mit Iraks Ministerpräsident Nuri al-Maliki und hohen US-Militärs standen auf dem Programm. Pressekonferenzen gab es keine, Journalisten aus den USA hat Obama gar nicht erst mitgenommen. Begründung: Die Sicherheit.

Irak als Wahlkampfthema

Dabei hat sich Obamas Position gegenüber dem Irakkrieg nur um Nuancen verändert. Früh hatte er sich festgelegt. Im Vorwahlkampf der Demokraten hatte er versprochen, alle US-Soldaten innerhalb von 16 Monten aus dem Irak abzuziehen. Nur eine kleine Truppe solle zurückbleiben, zum Schutz amerikanischer Botschaftsmitarbeiter, und notfalls auch, um Anschläge des Terrornetzes al Kaida zu verhindern.

Er profilierte sich als Irakkriegsgegner, der Hillary Clinton dafür geißelte, die Finanzierung des Waffengangs im Parlament mit abgesegnet zu haben. So brachte er den linken Flügel der Demokraten auf seine Seite. Auch im Duell mit McCain könnte das Thema Irak ein Ass im Ärmel Obamas sein. Denn in einem Punkt unterscheiden sich die beiden fundamental: McCain hält den Krieg bis heute für richtig. Einen schnellen Abzug amerikanischen Soldaten hält er für gefährlich. Er würde nur die Region destabilisieren und al Kaida in die Hände spielen.

Realitätscheck für Obamas Pläne

Dabei bewegt sich in Washington derzeit viel. Mittlerweile kann sich sogar Präsident Bush einen Zeitplan vorstellen. Am Wochenende teilte das US-Präsidialamt mit, einen allgemeinen "Zeithorizont" zur Reduzierung der amerikanischen Truppen im Irak mit der irakischen Regierung zu vereinbaren. Bisher hatte das Weiße Haus einen solchen Zeitplan stets abgelehnt.

Im Gespräch mit irakischen Politikern und amerikanischen Militärs wird Obama am Montag schnell festgestellt haben, wie viel von seinem politischem Programm tatsächlich umsetzbar ist. Sein Treffen mit den hochrangigen US-Militärs ist nicht ohne Brisanz. Denn diese wurden in der Vergangenheit nicht müde, darauf hinzuweisen, dass ein Abzug der US-Truppen in 16 Monaten kaum zu schaffen sei.

Obama will mehr Truppen nach Afghanistan schicken

Vielleicht ist es aber auch eine Chance für den jungen Hoffnungsträger der Demokraten, seine Position zu verändern, und von seinem strikten Zeitplan abzulassen. Einen leichten Kurswechsel hatte er schon zaghaft angedeutet. Nun hätte er auch einen Grund: Er habe im Irak dazugelernt.

Obama hat sich indes zusätzlich darauf festgelegt, dass die Frontlinie im Kampf gegen den Terror in Wirklichkeit nicht im Irak verläuft, sondern in Afghanistan. Damit zeigt er, dass er den Kampf gegen den Terror, die erklärte politische Priorität der Bush Regierung, ernst nimmt, dass er keineswegs ein sicherheitspolitisches Weichei ist. Er will vermehrt Soldaten nach Afghanistan schicken. "Ich glaube, die Situation ist so dringend, dass wir beginnen müssen, etwas zu tun", sagte Obama noch am Wochenende in Kabul.

Neue Lastenteilung in der Nato

Doch das Thema Irak sollte nicht nur die Amerikaner beschäftigen. Auch für die Europäer steht mit der Präsidentschaftswahl viel auf dem Spiel. Die Lastenteilung in der Nato werde wohl neu verhandelt werden, der Druck eines Demokratischen Präsidenten Obama wäre ernorm, ist sich Braml sicher. "Die Kosten im Irak sind für die Amerikaner zu hoch, der nächste Präsident wird eine interessante Debatte zu Multilateralismus und Lastenteilung anstoßen", so Braml.

Er könne sich aber nicht vorstellen, dass sich Deutschland auch militärisch im Irak engagieren werde. Vor allem, weil im nächsten Jahr auch Bundestagswahlen stattfinden und die Parteien keine Debatte über deutsche Soldaten im Irak riskieren werden. Wahrscheinlicher sei da schon, dass sich Deutschland stärker finanziell am Aufbau im Irak beteilige und auch sein Engagement in Afghanistan ausweite.

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(