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Iran: Justiz nimmt Ahmadinedschad-Verbündeten fest

Mahmud Ahmadinedschad hat im Machtkampf mit seinen innenpolitischen Gegnern eine weitere Schlappe einstecken müssen: Der von ihm ernannte Leiter der Sozialversicherungsbehörde wurde verhaftet.

Die iranische Justiz hat den früheren Generalstaatsanwalt der Hauptstadt Teheran, Said Mortasawi, festgenommen. Wie Staatsmedien berichteten, wurde der Vertraute von Präsident Mahmud Ahmadinedschad am späten Montag in Gewahrsam genommen. Weshalb die Festnahme erfolgte, wurde nicht angegeben. Gegen Mortasawi läuft aber eine Untersuchung wegen des Tods mehrerer Demonstranten in einem Teheraner Gefängnis, die im Jahr 2009 bei Protesten gegen die Wiederwahl Ahmadinedschads festgenommen wurden.

Erst am Sonntag ging es in einer hitzigen Parlamentsdebatte auch um Mortasawi. Dort warfen Ahmadinedschad und Parlamentspräsident Ali Laridschani einander gegenseitig Korruption und Vetternwirtschaft vor. Das Parlament enthob schließlich den Arbeitsminister seines Amts, weil er sich weigerte, Mortasawi von seinem Posten an der Spitze der Sozialversicherungsbehörde zu entlassen.

Während der Parlamentsdebatte zeigte Ahmadinedschad ein Video, in dem Fasel Laridschani, Bruder des Parlamentspräsidenten und des Chefs der Justizbehörde, Sadegh Laridschani, angeblich Geld von Mortasawi verlangt, um die juristischen Untersuchungen gegen ihn einzustellen. Fasel Laridschani wies die Darstellung zurück und kündigte rechtliche Schritte gegen Ahmadinedschad sowie Mortasawi an.

kave/AFP / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(