Die Arabische Liga hat das Veto der USA gegen eine Verurteilung Israels wegen eines tödlichen Artillerieangriffs auf eine palästinensische Stadt im Gazastreifen scharf kritisiert. Zehn Staaten stimmten am Samstag in New York im Sicherheitsrat für die von Katar eingebrachte Resolution, vier - Großbritannien, Dänemark, Japan und die Slowakei - enthielten sich der Stimme. forderten Israel aber gleichwohl zu einem Gewaltverzicht auf.
Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, äußerte sich "überrascht und enttäuscht" vom Veto der USA. "Dieses Veto wird die Wut nur vergrößern", erklärte Mussa. "Es ist unerklärlich, dass ein Veto dazu benutzt werden kann, Israels Angriffe auf Zivilisten zu schützen."
Es war bereits das zweite Veto der USA in diesem Jahr bei einem Resolutionsentwurf, der sich mit israelischen Militäraktionen im Gazastreifen beschäftigte. Bei dem Angriff auf Wohnhäuser in Bet Hanun im Norden des Gazastreifens waren am Mittwoch 18 Palästinenser ums Leben gekommen, vor allem Frauen und Kinder. Nach israelischen Angaben sollte das Artilleriefeuer den Abschuss palästinensischer Raketen auf Israel verhindern. Aufgrund eines "technischen Fehlers" hätten mehrere Granaten ihr eigentliches Ziel verfehlt und seien in den Wohnhäusern eingeschlagen. Israel bedauerte den Tod der Zivilisten.
Bei einem erneuten israelischen Luftangriff auf den Gazastreifen ist ein Palästinenser getötet worden. Ob es sich dabei um einen Kämpfer einer radikalen Gruppe oder einen Zivilisten handelte, war zunächst unklar, wie Sanitäter am Sonntag mitteilten. Die israelische Armee erklärte, der Angriff habe radikalen Palästinensern gegolten, die eine Rakete auf Israel abgefeuert hätten.
Die USA hatten eine Verurteilung des israelischen Artillerieangriffs im Gazastreifen mit 18 Toten durch den Weltsicherheitsrat mit ihrem Veto verhindert. Der amerikanische UN- Botschafter John Bolton lehnte in einer Sondersitzung des höchsten UN-Gremiums den Resolutionsentwurf gegen Israel ab, obwohl dieser bereits entschärft worden war. US- Außenministerin Condoleezza Rice erklärte, die USA seien zu ihrem Nein "gezwungen" gewesen, weil die Resolution "den tragischen Zwischenfall in Bet Hanun dazu benutzte, um eine einseitige politische Sichtweise zu fördern
Bolton sagte zum US-Veto, die Resolution sei einseitig und erwähne nicht den Terrorismus der palästinensischen Seite. Sie verurteile nicht die Kämpfer der Hamas für das Abschießen von Raketen auf Israel. "Eine solche Sprache bringt die Sache des Friedens nicht voran", erklärte er. Rice vermisste ferner eine Verurteilung der Hamas-Drohungen, die Angriffe auf Israel und die USA auszuweiten.
Israel, das in der Resolution als "Besatzungsmacht" bezeichnet wurde, sollte für den "unverhältnismäßigen Einsatz von Gewalt" verurteilt werden. Der Text forderte einen sofortigen Rückzug der israelischen Truppen aus dem Gazastreifen und ein Ende der israelischen "Aggression". Zudem wurde eine UN-Kommission zur Untersuchung der Vorfälle vorgeschlagen. Der Abschuss von Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel wurde in der Resolution verurteilt, allerdings ohne eine dafür verantwortliche Gruppe zu benennen.
