Komitee für Sicherheitszusammenarbeit Russland und EU planen engere Kooperation


Deutschland und Russland wollen in Sicherheitsfragen enger zusammenarbeiten und dabei die EU mit ins Boot holen. Eine entsprechende Initiative präsentierten Kanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Dmitri Medwedew am Samstag nach einem zweitägigen Treffen auf Schloss Meseberg in Brandenburg.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der russische Präsident Dmitri Medwedew haben eine engere Sicherheitszusammenarbeit zwischen der EU und Russland gefordert. Hierfür solle ein Komitee auf Ministerebene eingerichtet werden, regten die beiden nach einem Treffen in Schloss Meseberg bei Berlin am Samstag an. In einem Memorandum hieß es weiter, das geplante Komitee unter Leitung von EU-Außenministerin Catherine Ashton und ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow solle als Forum für einen Austausch zu Fragen der internationalen Politik und der Sicherheit dienen.

Zudem solle das Gremium Regeln für gemeinsame Krisenmissionen von EU und Russland aufstellen, die sowohl ziviler Natur als auch militärisch sein könnten. Ferner sollten Empfehlungen zur Beilegung verschiedener Konflikte und Krisen erarbeitet werden, die die EU und Russland gemeinsam in den jeweils geeigneten multilateralen Rahmen einbringen könnten. Als Beispiel nannten Merkel und Medwedew den Konflikt um die abtrünnige moldawische Region Transnistrien.

Merkel und ihr russischer Gast berieten ferner über den Streit um das iranische Atomprogramm und den Nahost-Konflikt. Die Bundeskanzlerin hatte zudem angekündigt, bei dem zweitägigen informellen Meinungsaustausch im Gästehaus der Bundesregierung im Norden von Brandenburg auch über die Menschenrechtslage in Russland sprechen zu wollen.

AFP/APN

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker