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Nach den Parlamentswahlen in Japan Wahlsieger wollen Wachstum


Die neue konservative Regierungspartei Japans hat sich viel vorgenommen: Sie will das Land wirtschaftlich wieder stark machen. Angesichts der aktuellen Rezession ist das keine leichte Aufgabe.

Nach ihrem deutlichen Wahlsieg haben die japanischen Konservativen angekündigt, die Wirtschaft des Landes anzukurbeln. Der Vizechef der der siegreichen Liberaldemokraten (LDP), Shigeru Ishiba, sagte im Fernsehsender NHK, "erste Priorität" sei, neues Wirtschaftswachstum zu schaffen, ohne das es keine Haushaltssanierung geben könne.

Japan steckt in einer Rezession. Das Land ächzt unter einer Schuldenlast, die laut Internationalem Währungsfonds bei 236 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegt. Die Wirtschaft leidet unter der internationalen Krise, einem starken Yen und anhaltendem Preisverfall.

Die LDP errang bei der Abstimmung am Sonntag Hochrechnungen mehrere Medien zufolge eine überwältigende Mehrheit im neuen Parlament. Die Demokratische Partei (DPJ) von Regierungschef Yoshihiko Noda wurde nach drei Jahren an der Macht vernichtend abgestraft, woraufhin Noda seinen Rückzug als Parteichef der DPJ ankündigte.

Neue, alte Regierung

Die LDP des früheren Regierungschefs Shinzo Abe kam demnach auf 294 Sitze (zuvor 118) im 480 Mandate zählenden Unterhaus. 57 Sitze gingen demnach an Nodas Demokratische Partei (zuvor 230). Die mit der LDP verbündete Komeito-Partei konnte 31 Sitzen rechnen (zuvor 21), womit ihre Koalition auf eine Zweidrittelmehrheit kommt.

Die LDP war nach dem Zweiten Weltkrieg fast durchgehend an der Macht. 2009 wurde sie von der DPJ abgelöst, die bei einem historischen Wahlsieg 308 Mandate errang. Allerdings verfing sich die neue Regierung wie ihre Vorgänger in internen Machtkämpfen und Affären. Viele Wähler warfen ihr zudem vor, nach der Erdbebenkatastrophe im März 2011 versagt zu haben.

Abe will im Streit um eine Inselgruppe nicht mit China verhandeln. "Die Senkaku-Inseln sind Japans rechtmäßiges Territorium", sagte Abe in Tokio. In der Frage um die Zugehörigkeit der in China Diaoyu genannten Inseln könne es keinen Kompromiss geben. Japan kontrolliere diese nach internationalem Recht. Dennoch sagte Abe bezüglich der Beziehung zu China, er wolle den "Dialog vertiefen". Japan und China streiten seit Wochen um die unbewohnte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer.

steh/AFP AFP

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