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Nach drei Jahren Moldau hat wieder einen Präsidenten

Die Republik Moldau zählt noch immer zu den ärmsten Ländern Europas, sie hat aber wenigstens wieder einen Präsidenten. Doch der Dauerstreit zwischen Pro-Westlern und Kommunisten kocht erneut hoch.

Die krisengeschüttelte Ex-Sowjetrepublik Moldau hat nach knapp drei Jahren ohne gewähltes Staatsoberhaupt wieder einen Präsidenten. Die Wahl des Richters Nicolae Timofti, 63, wurde am Freitag möglich, weil drei abtrünnige kommunistische Abgeordnete für den Kompromisskandidaten der regierenden prowestlichen Koalition stimmten. Ein Dauerstreit mit den Kommunisten hatte eine Präsidentenwahl seit September 2009 verhindert.

Der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz kündigte in einem Telefonat mit dem neuen Staatschef Unterstützung aus Straßburg an. Die Europäische Union hatte Moldau zuvor Hoffnungen auf Erleichterungen bei der Visaerteilung und einer Freihandelszone gemacht, falls die innenpolitische Krise beigelegt würde. Das Land zwischen der Ukraine und dem EU-Mitglied Rumänien hatte mehr als 900 Tage nur ein kommissarisches Staatsoberhaupt.

Bei der Abstimmung im Parlament in der Hauptstadt Chisinau votierten 62 der 101 Abgeordneten für den parteilosen Timofti, wie die Agentur Infotag meldete. Damit erreichte er knapp die erforderliche Drei-Fünftel-Mehrheit im Parlament. Timofti war von der regierenden Allianz für Europäische Integration vorgeschlagen worden. Seit dem Rücktritt des kommunistischen Präsidenten Vladimir Voronin im September 2009 war die Wahl eines Nachfolgers immer wieder an den Mehrheitsverhältnissen gescheitert.

Boykott seitens der Kommunisten

Timofti kündigte an, die europäische Integration in dem verarmten Land vorantreiben. Der Vater dreier erwachsener Söhne war der einzige Kandidat. "Moldau benötigt eine nationale Idee, mit der die geteilte Gesellschaft geeint werden kann." Die Kommunisten boykottierten die ihrer Ansicht nach "nicht rechtmäßige" Wahl und forderten Neuwahlen.

Das Nachbarland Rumänien begrüßte das Ergebnis. Die Wahl bedeute "eine Garantie der Fortsetzung der internen Reformprozesse" mit Blick auf die Versprechungen gegenüber der EU, hieß es aus dem Außenministerium in Bukarest. Etwa 60 Prozent der rund 3,5 Millionen Moldauer sind ethnische Rumänen. Hunderttausende haben Anträge auf rumänische Pässe gestellt, um einfacher in der EU Arbeit zu finden.

Eines der größten Probleme für den neuen Präsidenten ist der seit zwei Jahrzehnten ungelöste Territorialstreit um die abtrünnige Region Transnistrien, das massiv von Russland unterstützt wird.

DPA DPA

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