Nahost Israel beendet Seeblockade Libanons


Einen Tag nach Aufhebung der Luftblockade hat Israel auch die Abriegelung der libanesischen Küste beendet. Damit ist nun der Weg für einen deutschen Marineeinsatz frei. Das Bundeskabinett will nächste Woche darüber entscheiden.

Eine israelische Regierungssprecherin bestätigte, die Überwachung der Küstengewässer des Libanons sei an italienische Marinekräfte übergeben worden. Sie übernehmen zusammen mit Franzosen und Griechen bis zum erwarteten Eintreffen der deutschen Marine die Kontrolle der Gewässer. Das Bundeskabinett wird voraussichtlich in der nächsten Woche den historischen Einsatz der Bundeswehr im Nahen Osten beschließen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier würdigte in Tel Aviv den "konstruktiven Beitrag" Israels.

Berlin entscheidet kommende Woche

Zum geplanten Einsatz der deutschen Marine mit möglicherweise mehr als 2000 Soldaten wird in Berlin in der kommenden Woche eine Entscheidung erwartet. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm zeigte sich in Berlin zuversichtlich, dass die noch offenen Fragen auf internationaler Ebene in den nächsten Tagen geklärt und die deutschen Bedingungen erfüllt würden. Dabei geht es um die Einsatzregeln und Befugnisse für die Marine zur Verhinderung von Waffenlieferungen an die radikal-islamische Hisbollah.

Die libanesische Regierung will nicht, dass der internationale Marineverband auch Schiffe in einer Zone von sieben Meilen (13 Kilometer) bis zur Küste kontrollieren darf. Die Bundeswehr hält eine Kontrolle aber sonst für ineffektiv. Steinmeier sagte am Donnerstagabend nach Verhandlungen in Beirut im ZDF: "Es wird eine effektive Kontrolle geben auf Basis von Einsatzregeln, die mit uns, mit dem Libanon abgestimmt werden."

Keine Gewalt gegen Schiffe

Nach französischen Angaben dürfen die Marine-Einheiten die Durchfahrt eines Schiffes aber nicht mit Gewalt verhindern. "Die internationale Marine-Einheit wird der libanesischen Marine vor allem logistisch zur Seite stehen, da sie von der UN kein Mandat hat, Gewalt anzuwenden", sagte der Sprecher des französischen Verteidigungsministeriums, Jean-François Bureau.

Wir können sagen, die Blockade ist aufgehoben", bestätigte auch ein libanesischer Regierungsvertreter in der Hauptstadt Beirut am Freitag. Die Vereinten Nationen hätten der libanesischen Regierung bestätigt, dass Franzosen, Italienier und Griechen die Gewässer vor der libanesischen Küste kontrollierten. Ein italienischer Admiral erhalte nun die Kontrolle über die Gewässer, zitierten israelische Medien den italienischen Außenminister Massimo D'Alema, der in Tel Aviv mit seiner Kollegin Zipi Liwni zusammengetroffen war. Nach Angaben des italienischen Verteidigungsministers Arturo Parisi soll es sich um Admiral Giuseppe De Giorgi handeln.

Israel plant Abzug

Steinmeier machte in Tel Aviv auch deutlich, Deutschland sei zu einer Vermittlung für die Freilassung von zwei in den Libanon verschleppten israelischen Soldaten bereit. Zugleich sagte er, Berlin wünsche eine Wiederaufnahme israelisch-palästinensischer Gespräche. Kämpfer der Hisbollah hatten die israelischen Soldaten Ehud Goldwasser und Eldad Regew am 12. Juli bei einem Angriff auf israelischem Gebiet verschleppt. Die radikal-islamische Organisation verlangt für die Freilassung der Soldaten den Austausch gegen eine größere Zahl in Israel inhaftierter Mitglieder.

Die israelische Armee will einem Zeitungsbericht zufolge binnen zwei Wochen aus dem Libanon abziehen. Angesichts einer schnellen Stationierung von UN-Truppen sei ein Abzug bis zum Beginn des jüdischen Neujahrsfestes Rosch Haschana am 22. September realistisch, berichtete die israelische Tageszeitung "Jediot Achronot".

DPA DPA

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