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New York Obama hält Rede auf UN-Vollversammlung


Eine Woche lang treffen sich in New York die Mächtigen der Welt, um deren Probleme zu beraten. Krisen und Konflikte gibt es zuhauf. Doch Lösungen gibt es höchstens am Rande der UN-Vollversammlung.

Knapp 70 000 Quadratmeter von New York gehören nicht zu den USA. Es ist das Gelände der Vereinten Nationen - exterritorial, mit eigener Polizei und eigenen Briefmarken. Normalerweise merkt man nicht, dass man mit der First Avenue eine Grenze überschreitet, doch diese Woche gehört sie zu den sichersten der Welt. Tausende Polizisten bewachen zur UN-Vollversammlung die Vertreter der 193 Mitgliedsstaaten, von denen mehr als 120 Staats- und Regierungschefs sind. Selbst ein paar Könige sind dabei. Die größte Aufmerksamkeit gebührte am ersten Tag aber einem Wahlkämpfer: Barack Obama.

Wie vor einem Jahr beherrschen wieder Themen aus dem Nahen und Mittleren Osten das jährliche Treffen der Mächtigen der Welt. Doch war die Stimmung vor zwölf Monaten nach dem Arabischen Frühling hoffnungsvoll, ist sie jetzt bleiern. In Syrien wird seit eineinhalb Jahren gemordet, zwischen Palästinensern und Israelis gibt es Stillstand, der Iran verweigert der Welt die Hintergründe seines Atomprogramms und überall in der islamischen Welt gab es zuletzt Gewalt, selbst tödliche Gewalt, wegen eines Videos.

"Ich muss Alarm schlagen über die Richtung, in die wir als internationale Familie gehen", sagte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zu Beginn der jährlichen Konferenz. In Syrien werde die Situation jeden Tag schlimmer. "Der Konflikt ist nicht mehr auf das Land begrenzt. Er ist eine ernste Bedrohung des internationalen Friedens." Die Welt müsse handeln, vor allem der Sicherheitsrat. Doch das eigentlich mächtigste UN-Gremium ist gelähmt, weil Russland und China schon dreimal Resolutionen blockiert haben.

"Wir glauben, dass der Wille des Volkes machtvoller ist als die Tyrannei", sagte Obama. Und die Tage des syrischen Diktators Baschar al-Assad seien gezählt - auch wenn er vom Iran mit Waffen unterstützt werde. Den Konflikt mit Teheran selbst wegen dessen Atomprogramms wolle er diplomatisch lösen, sagte der Präsident, der zugleich Oberbefehlshaber ist. "Dafür gibt es noch Zeit. Aber sie ist nicht unbegrenzt."

Obama streckte den Muslimen und den muslimischen Ländern immer wieder die Hand aus, forderte aber auch etwas dafür. "Wir sind bereit, zu helfen. Aber unsere Hilfe muss willkommen sein." Kein Unternehmen werde in einem Land investieren, in dem seine Mitarbeiter in Gefahr seien. "Es gibt keine Rede und kein Video, die Gewalt und die Tötung von Menschen entschuldigen", sagte er in Anspielung auf ein islamkritisches Video, das Anlass zu tödlichen Ausschreitungen in der muslimischen Welt war.

"Es ist ein widerliches Video, mit dem wir nichts zu tun haben und das zurückgewiesen werden muss", sagte der Präsident. Aber die US-Verfassung schütze das Recht auf freie Rede - weil eine Zensur sonst schnell zum Instrument der Unterdrückung werden könne. "Auch ich nehme hin, dass mir Menschen jeden Tag furchtbare Sachen vorwerfen. Und trotzdem verteidige ich, dass sie es können."

"Dies ist keine Wahlkampfrede", hatte Obamas Sprecher Jay Carney am Tag zuvor gesagt. Obama wolle zur Welt sprechen. In der Tat kam nicht ein innenpolitisches Thema vor. Und doch beinhaltete die Rede nicht nur die Botschaft eines kooperativen, aber selbstbewussten Amerikas an die Welt, sondern auch die Bótschaft eines erfahren, respektierten Staatsmannes an die Amerikaner selbst - alles Eigenschaften, die Obamas Team dessen Konkurrenten Mitt Romney abspricht. Obama schien auch nicht den leisesten Zweifel zu haben, dass er in einem Jahr wieder in dem Stück Ausland inmitten New Yorks zur Welt sprechen wird.

Chris Melzer, DPA DPA

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