Piraten am Horn von Afrika EU schließt Übergabe-Abkommen mit Kenia

Die während der EU-Mission Atalanta am Horn von Afrika festgenommen Piraten können künftig an Kenia übergeben werden. Die Europäische Union hat ein entsprechendes Abkommen mit dem afrikanischen Land geschlossen.

Die Europäische Union hat mit Kenia ein Abkommen zur Übergabe von am Horn von Afrika festgesetzten Piraten geschlossen. Die Unterschriften seien am Freitagvormittag in Kenias Hauptstadt Nairobi geleistet worden, teilte das Auswärtige Amt (AA) in Berlin mit. Eine Entscheidung der Bundesregierung, ob die am Dienstag im Golf von Aden von der deutschen Marine festgesetzten neun Piraten nun an Kenia übergeben werden, sei damit aber noch nicht gefallen. Zunächst müsse das Ermittlungsverfahren der Hamburger Staatsanwaltschaft abgewartet werden. Die Behörde ermittelt wegen versuchten Angriffs auf den Seeverkehr.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums bleiben die Piraten damit weiter an Bord der deutschen Fregatte.

AA-Sprecher Jens Plötner sagte, die EU und Kenia hätten seit Monaten über das Übergabeabkommen verhandelt. Die Unterzeichnung sei die "Frucht diplomatischer Beziehungen". Position der Bundesregierung sei gewesen, dass es ein Abkommen zwischen der EU und Kenia geben müsse, weil die EU seit Ende vorigen Jahres mit der Mission "Atalanta" der Region bei der Bekämpfung der Piraterie helfe. Das Innenministerium hatte dem AA vorgeworfen, ein bilaterales Abkommen zwischen Deutschland und Kenia versäumt zu haben. Kenia ist ein Nachbarland Somalias. Aus Somalia kommt ein Großteil der Piraten.

DPA
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