Prodi-Nachfolge Barroso als Kommissionspräsident nominiert


Die EU-Staats- und Regierungschefs haben den portugiesischen Regierungschef José Manuel Durão Barroso als neuen EU-Kommissionspräsidenten nominiert.

Der portugiesische Ministerpräsident Jose Manuel Durao Barroso wird neuer EU-Kommissionspräsident. Die EU-Staats- und Regierungschefs nominierten den 48-Jährigen bei einem Sondergipfel am Dienstagabend in Brüssel für die Nachfolge des Italieners Romano Prodi. Durao Barroso hatte zuvor in Lissabon bereits angekündigt, die Berufung zu akzeptieren. "Ich werde das Angebot annehmen", sagte er.

Am Rande des NATO-Gipfels in Istanbul bekräftigten Bundeskanzler Gerhard Schröder und der französische Staatspräsident Jacques Chirac ihre Unterstützung für den Portugiesen. Schröder sagte, er sei sicher, dass sich der neue Kommissionspräsident als "überzeugter, dynamischer Europäer erweisen wird". Durao Barroso habe zu erkennen gegeben, "dass er nicht nur an der Erweiterung interessiert ist, sondern auch an der Integration".

Chirac will "mit Freude" für Barroso stimmen

Kritiker des Kandidaten müssten dem früheren portugiesischen Außenminister "eine Chance geben" und dies ohne Vorurteile, sagte Schröder. "Deutschland ist bereit, das zu tun." Dem stimmte Chirac zu. Er werde "mit Freude" für Durao Barroso stimmen, sagte der französische Präsident. Als einen der Vorzüge des Kandidaten hob Chirac hervor, dass Durao Barroso perfekt französisch spreche.

Schröder betonte: "Wir werden eine Entscheidung treffen, die im Sinne Europas ist, die sich sehen lassen kann." Es werde ein "Maß an Einigkeit geben, das schwierig war herzustellen". Schröder und Chirac hatten sich zunächst für den belgischen Ministerpräsidenten Guy Verhofstadt als neuen Kommissionspräsidenten eingesetzt. Dieser hatte auf dem EU-Gipfel Mitte Juni aber nicht die notwendige Unterstützung erhalten. Die Konservativen reklamierten nach ihrem Sieg bei der Europawahl am 13. Juni, dass der Nachfolger Prodis aus ihren Reihen kommen müsse.

Die neue Kommission tritt ihr Amt am 1. November an

Durao Barroso teilte seine Entscheidung nach einem Treffen mit dem portugiesischen Staatspräsidenten Jorge Sampaio mit. Zudem konsultierte der scheidende Ministerpräsident sein Kabinett und Vertreter seiner konservativen Sozialdemokratischen Partei PSD. Sampaio muss jetzt entscheiden, ob die Sozialdemokraten mit einem neuen Ministerpräsidenten weiterregieren können oder Neuwahlen einberuft.

Der amtierende EU-Ratspräsident und irische Regierungschef Bertie Ahern hatte am Sonntag die Nominierung Durao Barrosos bekannt gegeben. Das Europäische Parlament muss den Kandidaten bestätigen, was bei der konstituierenden Sitzung am 20. Juli geschehen soll. Im Anschluss muss Durao Barroso auf Vorschlag der Mitgliedstaaten sein 25-köpfiges Kollegium zusammenstellen. Die neue Kommission tritt ihr Amt am 1. November an.

Kaum europapolitisches Profil

Auf dem Sondergipfel am Abend sollte zudem EU-Chefdiplomat und Rats-Generalsekretär, der Spanier Javier Solana, in seinem Amt bestätigt werden. Gleiches wurde für den stellvertretenden Generalsekretär, den Franzosen Pierre de Boissieu, erwartet.

Durao Barroso ist Vorsitzender seiner Partei PSD und seit März 2002 portugiesischer Ministerpräsident. Seitdem führt er eine Koalition mit der populistischen Partei PP. Europapolitisch ist Durao Barroso bislang kaum in Erscheinung getreten. Als portugiesischer Außenminister vermittelte er im Osttimor-Konflikt.

Im Streit um den Irak-Krieg stellte sich Durao Barroso auf die Seite der USA. Er unterzeichnete den so genannten Brief der Acht, in dem mehrere EU-Regierungschefs ihre Solidarität mit Washington bekundeten. Zudem lud er US-Präsident George W. Bush und dessen Kollegen aus Großbritannien und Spanien vor dem Krieg zu einem Gipfel auf die Azoren.


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