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Klagen gegen US-Wahlergebnis "Ich habe seinen Namen vergessen": Auftritt von Trump-Anwalt Giuliani vor Gericht gerät zur Farce


Donald Trumps persönlicher Anwalt Rudy Giuliani soll dem abgewählten US-Präsidenten mithilfe von Klagen den Machterhalt sichern. Doch Giulianis erster Auftritt vor Gericht seit fast dreißig Jahren sorgte vor allem für Spott.

Donald Trump weigert sich weiterhin, seine Niederlage bei der Präsidentschaftswahl am 3. November zu akzeptieren und geht gerichtlich gegen die Stimmauszählungen vor. Zu einem zentralen Schauplatz hat sich dabei der Bundesstaat Pennsylvania mit seinen 20 Electoral Votes entwickelt. Trump fordert von den dortigen Behörden unter anderem, die Ergebnisse der Abstimmung nicht zu bestätigen und die 20 Wahlleute stattdessen vom Landesparlament ernennen zu lassen, wo seine Partei die Mehrheit hat.

Speerspitze bei Trumps Feldzug gegen die Zahlen ist sein langjähriger Anwalt und Vertrauter Rudy Giuliani. Dem früheren Bürgermeister von New York hat der Noch-Präsident am vergangenen Wochenende das Oberkommando über den Kampf gegen das Wahlergebnis übertragen. Bislang ohne Erfolg: Eine Klage, in der die Trump-Anwälte behaupteten, dass Republikaner systematisch daran gehindert worden seien, die Auszählung der Stimmen zu überwachen, hat das Oberste Gericht in Pennsylvania am Dienstag (Ortszeit) abgeschmettert.

Rudy Giulianis Auftritt sorgt für Spott

Noch trauriger als die juristische Pleite für den Mann im Weißen Haus dürfte allerdings der Auftritt seines Rechtsvertreters am Dienstag vor einem US-Bezirksgericht in Williamsport gewesen sein. Zum ersten Mal seit fast drei Jahrzehnten stand Giuliani wieder als praktizierender Anwalt für einen Klienten im Gerichtssaal und sein Comeback ging gründlich in die Hose. Der 76-Jährige "fummelte an seinem Twitter-Account herum, vergaß, mit welchem Richter er sprach und warf mit unbestätigten Anschuldigungen über eine landesweite Verschwörung von Demokraten zum Diebstahl der Wahl um sich", schreibt der "San Francisco Chronicle".

Und die auf juristische Nachrichten spezialisierte Internetseite "Law & Crime" berichtet, schon in seiner "Eröffnungstirade" habe Giuliani Wahlbetrugsvorwürfe erhoben, die "eher für den rechtsgerichteten Äther geeignet schienen als für einen Bundesgerichtssaal".

Später habe der Anwalt auf die Frage des Richters, welche Prüfungsnorm (standard of scrutiny) bei der Untersuchung des Vorgehens der Regierung von Pennsylvania angewandt werden sollte, entgegnet: "die normale." Die Antwort löste "Law & Crime" zufolge weit verbreiteten Spott unter Juristen aus, da sie offengelegt habe, dass Giuliani nicht mit den drei unterschiedlich strengen Untersuchungsstandards an US-Gerichten – "rational basis review", "intermediate scrutiny" und "strict scrutiny" – vertraut sei. Giuliani räumte demnach später in der Anhörung sogar ein, dass er nicht wisse, was "strict scrutiny" bedeute.

Und der Republikaner hatte noch mit einem weiteren Begriff Probleme: In den von den Klägern monierten Bezirken "wurde ihnen die Möglichkeit verweigert, [die Stimmenauszählung] ungehindert zu beobachten und Opazität sicherzustellen", behauptete Giuliani. "Ich bin mir nicht ganz sicher, ob ich weiß, was Opazität bedeutet. Es bedeutet wahrscheinlich, dass Sie sehen können, oder?"

"Es bedeutet, dass Sie nicht sehen können", klärte Richter Matthew Brann ihn auf.

Apropos Matthew Brann: Auch mit Namen hatte Giuliani seine Schwierigkeiten. Brann verwechselte er Medienberichten zufolge mit einem Bundesrichter in einem anderen Bezirk von Pennsylvania, der eine andere Trump-Klage abgelehnt hatte. Einen gegnerischen Anwalt bezeichnete er als "den Mann, der sehr wütend auf mich war, ich habe seinen Namen vergessen". Und Wahlsieger Joe Biden nannte er "Bush".

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Zudem räumte Giuliani vor Gericht ein, dass ein Teil der Klage "irrtümlich" gestrichen worden sei und gestand – unter Befragung durch Brann —, dass die Klage trotz seiner ausschweifenden diesbezüglichen Anschuldigungen den Vorwurf des Wahlbetrugs gar nicht enthalte.

Manchmal habe Giuliani Mühe gehabt, Branns Fragen zu beantworten oder die Anwältin aus Philadelphia, die mit ihm zusammenarbeitete, Linda Kerns, habe die Beantwortung übernommen, berichtet der "San Francisco Chronicle". Und noch während er vor dem Richter gestanden habe, habe der 76-Jährige den Tweet eines anderen Trump-Anwalts geteilt, der sein Eröffnungsstatement als "ausgezeichnet" bezeichnet hatte.


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