Trotz Appellen der Alliierten will der designierte spanische Ministerpräsident Jose Luis Zapatero am angekündigten Truppenrückzug aus Irak festhalten. Der Terrorismus könne nicht mit Bomben bekämpft werden, sagte Zapatero am Mittwoch im spanischen Radio. Dies sei nur mit Hilfe von rechtsstaatlichen Gesetzen möglich. Diese Haltung werde er den USA und Großbritannien erläutern.
"Meine Haltung steht fest"
"Die Besatzung ist ein Fiasko", sagte Zapatero weiter. Es habe seit dem Ende des Krieges fast mehr Tote gegeben als während der Invasion, "und die Vereinten Nationen haben immer noch nicht die Kontrolle übernommen". Auf die Frage, wie er reagieren würde, falls US-Präsident George W. Bush ihn persönlich zum Umdenken auffordern sollte, antwortete Zapatero: "Ich werde Herrn Bush zuhören, aber meine Haltung steht fest."
Spanien hat derzeit 1.300 Soldaten in Irak stationiert. Die Regierung des scheidenden Ministerpräsidenten Jose Maria Aznar hatte den Einmarsch unterstützt. Sie unterlag jedoch bei der Wahl am vergangenen Wochenende Zapateros Sozialisten. Zapatero hatte bereits im Wahlkampf einen Abzug der spanischen Truppen aus Irak angekündigt.
USA-Verbündete noch standhaft
In der Zwischenzeit haben die meisten Verbündeten der USA und Großbritanniens im besetzten Irak erklärt, dem Beispiel Spaniens nicht zu folgen. Italien, Polen, Tschechien, Rumänien, Bulgarien, die Ukraine und Ungarn versicherten in verschiedenen öffentlichen Stellungnahmen, dass sie weiter im Irak präsent sein wollten. Auch der japanische Ministerpräsident Junichiro Koizumi betonte nach US-Medienberichten, dass sich an der geplanten Entsendung japanischer Truppen in den Irak nichts ändern werde.
Nach Ansicht von NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer ist ein Abzug spanischer Soldaten aus dem Irak möglicherweise doch noch abzuwenden. "Es könnte eine neue Resolution des UN-Sicherheitsrates geben, die ein Mandat für die internationalen Kräfte (im Irak) enthält. Hier könnte der NATO eine Aufgabe zufallen", sagte De Hoop Scheffer am Dienstag vor einem Besuch in Prag der tschechischen Nachrichtenagentur CTK. Er hoffe, dass die neue spanische Regierung in diesem Fall ihre Absicht überdenke.
