Wiederbelebung

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UN-Vollversammlung in New York

UN-Vollversammlung beschließt "New Yorker Erklärung" zur Zweistaatenlösung

Die UN-Vollversammlung hat eine Erklärung zur Wiederbelebung der Zweistaatenlösung für eine Beilegung des Nahost-Konflikts angenommen. Der am Freitag mit großer Mehrheit verabschiedete Text fordert ausdrücklich die Entmachtung der im Gazastreifen herrschenden radikalislamischen Hamas. Für die sogenannte New Yorker Erklärung stimmten 142 Staaten, darunter Deutschland. Zehn Länder, darunter Israel und die USA, votierten gegen den von Frankreich und Saudi-Arabien vorgelegten Text, es gab zwölf Enthaltungen. 
Palästinensische Flagge

UN-Konferenz zur Zweistaatenlösung im Nahen Osten beginnt in New York

Vertreter der UN-Mitgliedstaaten beraten ab Montag in New York über die Zukunft der Palästinensergebiete und eine Wiederbelebung der Idee einer Zweistaatenlösung im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern. Die USA und Israel werden nach eigenen Angaben nicht an dem dreitägigen Treffen teilnehmen.
Von der Leyen mit britischem Premier Starmer

Diplomaten: EU und Großbritannien ebnen Weg für Abkommen über engere Beziehungen

Mehr als fünf Jahre nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU haben sich beide Seiten Diplomatenangaben zufolge auf eine Wiederbelebung ihrer Beziehungen geeinigt. Die EU-Mitgliedsstaaten hätten drei Abkommen abgesegnet, die während eines Gipfels in London am Montag unterzeichnet werden sollen, verlautete aus Brüsseler Diplomatenkreisen. Demnach handelt es sich dabei um einen Sicherheits- und Verteidigungspakt, eine Solidaritätserklärung und eine Vereinbarung zu Themen wie Handel, Fischerei und Jugendmobilität.
Gasstation in Lubmin

Kiesewetter fordert Ausschluss von Nord-Stream-Inbetriebnahme im Koalitionsvertrag

Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter hat Union und SPD aufgefordert, in ihrem Koalitionsvertrag eine "Wiederbelebung" der Nord-Stream-Pipelines auszuschließen. Kiesewetter sagte im "Berlin Playbook Podcast" von Politico nach Angaben vom Donnerstag, dieser Ausschluss müsse "grundsätzlich und in jeder Hinsicht" gelten. In den Schlusspapieren der Arbeitsgruppen in den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD ist eine mögliche Inbetriebnahme der Gaspipelines aus Russland nach Deutschland kein Thema.