Nahost-Konflikt Wiederbelebung der Friedensprozesse

Nach dem Tod von Palästinenserpräsident Jassir Arafat schalten sich die USA verstärkt in den Nahost-Konflikt ein. Bei seinem Besuch in Israel will US-Außenminister Powell den Friedensprozess wieder in Gang bringen.

US-Außenminister Colin Powell traf am Sonntag zu Gesprächen mit Israelis und Palästinensern in Israel ein. Am heutigen Montag trifft Powell zunächst mit seinem israelischen Amtskollegen Silwan Schalom zusammen. Später will er in Jericho im Westjordanland mit der Palästinenser-Führung zusammenkommen. Bei den Gesprächen geht es unter anderem um den internationalen Fahrplan für Nahost, den geplanten Rückzug Israels aus dem Gaza-Streifen und die palästinensischen Präsidentschaftswahlen. US-Unterstaatssekretär William Burns, der in Jerusalem und Ramallah Gespräche mit Regierungsvertretern führte, rief Israel zur Unterstützung der palästinensischen Präsidentenwahl auf. Das israelische Außenministerium deutete für die Wahl am 9. Januar einen möglichen Abzug von Truppen aus dem Westjordanland an.

Bewerber um die Nachfolge Arafats

Unterdessen lief die Frist für die Bewerbung um die Nachfolge Arafats an. Seit Samstag haben die Kandidaten zwölf Tage Zeit, ihre Dokumente einzureichen. Für den in Israel inhaftierten Marwan Barghuti holte seine Frau ein Bewerbungsformular in Ramallah ab. Des Weiteren hat der neue Chef der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), Mahmud Abbas, seine Kandidatur angekündigt.

Burns führte zunächst politische Gespräche in Jerusalem und reiste dann nach Ramallah zu einem Treffen mit der palästinensischen Interimsführung, um deren Begegnung mit Powell am Montag vorzubereiten. Nach den Worten von Kabinettsminister Sajeb Erakat setzen die Palästinenser auf Unterstützung der USA für einen störungsfreien Verlauf der bevorstehenden Präsidentenwahl. Dazu gehöre ein israelischer Truppenabzug aus den Städten des Gazastreifens und des Westjordanlands ebenso wie Finanzhilfen.

Die Palästinenser hoffen ferner, dass die USA Israel zu neuen Friedensverhandlungen auf der Grundlage der Roadmap drängen. Diese sieht die Gründung eines palästinensischen Staates bis 2005 vor, doch hat US-Präsident George W. Bush Anfang unlängst eine vierjährige Verzögerung ins Gespräch gebracht. Daraufhin warnte der palästinensische Ministerpräsident Ahmed Kureia, Israel könnte diesen Zeitraum für eine Festigung ihrer Landnahme nutzen.

Der neue Fatah-Vorsitzende Faruk Kaddumi reiste unterdessen nach Damaskus, um, wie er sagte, die palästinensische Position bei künftigen Friedensverhandlungen zu stärken. Syrien hat sich bereit erklärt, die Gespräche dort wieder aufzunehmen, wo sie 2000 scheiterten. Dies beinhaltet einen israelischen Rückzug von den Golanhöhen. Israel besteht indessen darauf, dass zunächst Sicherheitsfragen geklärt werden müssten.

Israelische Soldaten töten Palästinenser

Am Sonntag haben israelische Soldaten in Ramallah im Westjordanland drei militante Palästinenser getötet. Einer der Toten sei Mohammed Ghassan al-Scheich, ein örtlicher Kommandeur der al Aksa Märtyrer Brigaden, verlautete es aus palästinensischen Kreisen. Auch die beiden anderen Männer hätten der bewaffneten Gruppe innerhalb der Fatah-Organisation angehört.

Das israelische Militär teilte mit, ein Sonderkommando sei in Ramallah von drei Palästinensern beschossen worden. Die Soldaten hätten zurückgefeuert und die Palästinenser getötet. Der Vorfall habe sich ereignet, als die Soldaten sich dem Auto mit den Palästinensern genähert hätten, um sie gefangen zu nehmen.

Al Scheich gehörte zu mehreren ranghohen militanten Palästinensern, die sich in Arafats Hauptquartier in Ramallah versteckt gehalten hatten. Anfang des Monats waren sie von dem Gelände geflohen. Sie hatten befürchtet, die israelische Armee könne in das Hauptquartier eindringen und sie gefangen nehmen, nachdem der schwer kranke Arafat in ein Militärkrankenhaus bei Paris gebracht worden war. Dort war Arafat am 11. November gestorben.

AP/DPA AP DPA

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