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Meinung

Impeachment gegen Donald Trump: Nicht nur eine Farce – schlimmer: ein abgekartetes Trauerspiel, das nur Verlierer kennt

Die ersten Minuten des Verfahrens gegen Donald Trump zeigen: Es fehlt jede Form von Würde und Selbstachtung. 40 weitere Stunden werden Anklage und Verteidigung ihre Argumente vortragen. Eigentlich sollten sie dieses Trauerspiel sofort beenden.

Adam Schiff

Adam Schiff ist sich der Sinnlosigkeit seines Wirkens vermutlich bewusst, macht aber dennoch weiter

AFP

Adam Schiff hatte etwas mehr als eine halbe Stunde gesprochen, da begann er die Stimme zu senken. Seine Aussagen schrumpfte er plötzlich auf kurze Hauptsätze, scharf getrennt von Kunstpausen, die unangenehm nachhallten. Der Chefankläger der Demokraten erinnerte an die Verfassung, an Rechtsstaat, an Fairness und die Verantwortung der Senatoren, doch er klang, als würde er die Gefallenen einer furchtbaren Tragödie aufzählen.

Schiff weiß, dass er gegen eine Wand redet

In gewisser Weise sind diese Prinzipien auch Opfer eines Dramas. Schiff gab sich Mühe, so zu tun, als könnten seine sorgsam gewählten Worte irgendjemand in diesem Saal von seiner Meinung abbringen. Umso erschütternder aber war der Anblick eines Mannes, der zwei Stunden lang buchstäblich gegen eine Wand sprach. Und der weiß, dass er das tat. Und noch lange tun wird.

Video: US-Senat tritt zum Amtsenthebungsverfahren gegen Trump zusammen

Es waren diese Momente in dem noch blutjungen Amtsenthebungsverfahren, in denen schmerzlich deutlich wurde, dass die aufwändige Debatte um das Für und Wider eines Impeachments von Donald Trump – das Herzstück des Prozesses – nur die formale Hülle eines abgekarteten Trauerspiels ist, dessen Ende schon lange jeder kennt. Ganz gleich, was die beiden Seiten bis kommenden Montag in sechs Mal acht Stunden noch vortragen werden: Es ist schlicht irrelevant.

Eine Farce, ja, und noch schlimmer

stern-USA-Reporter Jan-Christoph Wiechmann schrieb nach der ersten Senatssitzung, die ermüdende 13 Stunden lang war, von einer Farce: "An der Wahrheit hatten die republikanischen Senatoren von Anfang an kein Interesse. Trotz aller Beweise – wer die Mehrheit im Senat hat, kann das Gesetz brechen, wie er will". Natürlich hat er Recht, doch im Grunde es ist noch trauriger. Denn diesem Verfahren fehlt jede Form der Würde und Selbstachtung. Die Verteidiger Donald Trumps, ohnehin auf der Gewinnerseite, bogen sich in ihrem Eingangsstatement die Argumente so zurecht, wie es ihnen passte. Als müssten sie bis an die Grenzen des Erlaubten gehen, um auch den allerletzten Zweifler zu überzeugen. Das müssen aber sie nicht. Was sie sagen, ist ebenfalls irrelevant, denn es wird keine Amtsenthebung geben. Basta.

"Macht diesem Elend ein Ende!"

Eigentlich müsste man den Beteiligten zurufen: "Macht diesem Elend ein Ende. Geht nach Hause. Kümmert euch um die Wähler und die Wahl." Das würde dem Anlass natürlich nicht gerecht werden, denn ein Amtsenthebungsverfahren ist das mit Abstand schärfste Schwert der Verfassung. Doch es ist abgestumpft und das liegt auch an den Demokraten. Denn das Problem, bildlich gesprochen, war von Anfang an: Ja, man hat Donald Trump mit schokoladeverschmiertem Mund vor dem Süßigkeitenregal erwischt. Doch der Ladenbesitzer hat weggesehen, als er sich die Schokolade genommen hat. Anders gesagt: Es wimmelt von Hinweisen, aber es fehlt der eindeutige, letzte Beweis seiner Schuld.

Donald Trump ist Schuld an dieser Lage

Die Demokraten haben geglaubt, dass sie genug Indizien und Zeugen zusammengesammelt haben, um den schwammig formulierten Bedingungen für eine Amtsenthebung gerecht zu werden. Unter anderen Umständen wäre das vielleicht auch so gewesen. Doch sie konnten ahnen, dass die Republikaner auf totale Blockade schalten würden. Dass das Impeachment kein Gerichtsprozess, geschweige denn ein fairer, sein würde, sondern ein rein politisches Kräftemessen. Eines, dass sie zudem schon rein rechnerisch nicht gewinnen würden können. Dass die große Demokratie USA überhaupt in dieser erbärmlichen Lage ist, daran sind Trump und seine Republikaner schuld. Dass die Demokraten sich aber derart verkalkulieren konnten, ist traurig.