Truppenabzug im Irak Bush und Brown überdenken Strategie


US-Präsident George W. Bush hat erstmals einem "allgemeinen Zeitplan" für den Rückzug der Truppen aus dem Irak zugestimmt. Der irakische Ministerpräsident Nuri el Maliki unterstüzt dies. Auch Großbritanniens Premierminister Gordon Brown sprach davon, einen Teil der Truppen abzuziehen.

Nach Angaben des Weißen Hauses sprachen sich die beiden Politiker bei einer Videokonferenz am Freitag dagegen aus, ein bestimmtes Datum für den Rückzug festzulegen. Die US-Truppenpräsenz im Irak müsse von den Bedingungen vor Ort abhängen, hieß es in der in Tucson (Arizona) veröffentlichten Erklärung.

Bush und Maliki waren demnach weiterhin einer Meinung, die laufenden Verhandlungen über ein Abkommen über die künftigen Beziehungen zwischen beiden Ländern "so schnell wie möglich" abzuschließen. Angesichts der sich verbessernden Sicherheitslage im Irak könne in dem Abkommen ein "allgemeiner Zeithorizont" für die Übergabe von Städten und Provinzen an irakische Sicherheitskräfte sowie für den weiteren US-Truppenabzug genannt werden.

Nach US-Presseberichten vom vergangenen Wochenende hatten Washington und Bagdad ihre Verhandlungen über ein Abkommen zur dauerhaften Stationierung von US-Streitkräften im Irak vorübergehend auf Eis gelegt. Die "Washington Post" berichtete, ein solches Truppenabkommen werde in der Amtszeit von Bush nicht mehr zustande kommen. Die Verhandlungsführer hätten ursprünglich mit einem Vertragsabschluss bis Ende Juli gerechnet. Nun arbeiten beide Regierungen den Angaben zufolge an einem Übergangsdokument, das den USA auch nach Ablauf des UN-Mandats Ende des Jahres im Irak militärische Einsätze erlauben soll.

Auch die Briten überdenken derweil ihre Strategie. Bei seinem unangekündigten Irak-Besuch hat der britische Premierminister Gordon Brown eine weitere Reduzierung der britischen Truppen in Aussicht gestellt. Einen "künstlichen Zeitplan" werde er aber nicht nennen, sagte Brown am Samstag vor Journalisten nach einem Treffen mit Ministerpräsident Nuri al-Maliki. Der Abzug hänge von der Verwirklichung der gesteckten Ziele und den Fortschritten dabei ab. Nach Armee-Angaben wird ein weiterer Abzug von Soldaten erst für das kommende Jahr erwartet.

Brown traf am Samstag überraschend in der Hauptstadt Bagdad ein. In den Gesprächen mit Regierungsvertretern dürfte es auch um die Frage gehen, wie die Iraker die verbesserte Sicherheitslage weiter nutzen könnten. Hintergrund des Besuchs ist der Versuch Browns, Investitionen in dem Golfstaat weiter voranzutreiben, vor allem in der ölreichen südlichen Provinz Basra. Dort hatten britische Truppen im vergangenen Dezember die Kontrolle an irakische Sicherheitskräfte übergeben. In der Region sind die restlichen knapp 4000 der ehemals 45.000 Soldaten stationiert.

Brown steht unter anderem wegen der britischen Präsenz im Irak in seiner Heimat stark unter Druck. Eine im vergangenen Oktober für dieses Jahr angekündigte Reduzierung der Truppe auf 2500 Soldaten hatte der Regierungschef angesichts der Unruhen in Basra vom März verschoben. Für kommenden Dienstag wird eine Rede Browns zur künftigen Irak-Politik im Parlament erwartet.

AFP/Reuters Reuters

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