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Türkei-Besuch: Schröder mahnt, Erdogan nickt

Der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan hat Bundeskanzler Gerhard Schröder zugesagt, die Reformen in seinem Land weiter voranzutreiben. Auch den Beginn der Beitrittsgespräche im Oktober sehen beide nicht gefährdet - unabhängig, davon, wie die Referenden in anderen EU-Ländern ausgehen werden.

Der Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei im Oktober darf nach den Worten von Bundeskanzler Gerhard Schröder nicht vom Ausgang der Volksabstimmungen über die EU-Verfassung in Frankreich und anderen Staaten abhängen.

"Eine Entscheidung solcher Tragweite darf nicht abhängig gemacht werden von wechselnden Umfragen, genauso wenig von Referenden", sagte Schröder bei einem deutsch-türkischen Wirtschaftskongress in Istanbul. Er trat damit Spekulationen entgegen, wonach Frankreich nach einem Scheitern des Verfassungsreferendums am 29. Mai den für den 3. Oktober geplanten Beginn der türkischen Beitrittsgespräche blockieren könnte. Vorbehalte gegen eine spätere Aufnahme der Türkei in die Europäische Union gelten als ein Faktor für die laut Umfragen mögliche Ablehnung der Verfassung in Frankreich.

Referenden und Beitrittsgespräche haben nichts miteinander zu tun

Auch der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan sagte bei dem Kongress, die Referenden und die Beitrittsgespräche hätten nichts miteinander zu tun. Schröder äußerte sich erneut zuversichtlich, dass die Verfassung in Frankreich angenommen werde.

Nach seinen politischen Gesprächen in der Türkei hat sich Gerhard Schröder sicher gezeigt, dass die Regierung in Ankara ihren Reformkurs entschlossen fortsetzen wird. Es könne keine Rede davon sein, dass Reformdynamik verloren gegangenen sei, sagte er. "Ich denke, man hat sich auf einen guten Weg gemacht und ist bereit, diesen Weg wirklich konsequent voran zu gehen."

Bei den Reformen gehe es nicht nur darum, einen Rechtsrahmen zu ändern, sagte er. Auch eine Veränderung von Mentalitäten sei notwendig. "Das ist ein bisschen schwieriger."

Schröder hatte zuvor Gespräche mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, Staatspräsident Ahmet Sezer, Wirtschaftsvertretern und dem ökumenischen Patriarchen Bartholomäus I. geführt. Der türkische Ministerpräsident versicherte dabei, dass sein Land vor der Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen seine "Hausaufgaben" machen werde und ein Zollabkommen auf die neuen EU-Mitglieder ausweiten werde. Die EU hatte das zur Bedingung gemacht, um eine faktische Anerkennung Zyperns durch die Türkei zu erreichen.

Der Beginn der Verhandlungen am 3. Oktober werde eine neue Phase des Beitrittsprozesses eröffnen, die schwieriger als die bisherige werde, sagte Erdogan. Die Entschlossenheit der Regierung, Reformen voran zu treiben, bestehe aber weiter. "Dort, wo wir Mängel haben, werden wir sie beheben", sagte er.

DPA/AP / AP / DPA