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Türkei Erdogan schränkt Twitter ein


Kaum droht Ministerpräsident Erdogan, Twitter "mit der Wurzel" auszureißen, schon gibt es in der Türkei Probleme mit dem Kurznachrichtendienst. Nutzer berichten, sie könnten Twitter nicht erreichen.

In der Nacht zum Freitag hat die Türkei hat laut einem Zeitungsbericht den Zugang zum Kurznachrichtendienst Twitter blockiert. Nach Regierungsangaben werde dies damit begründet, dass Verantwortliche von Twitter Gerichtsentscheidungen ignoriert hätten, schrieb die Zeitung "Hürriyet". Die Plattform sei verpflichtet gewesen, bestimmte Links aufgrund von Beschwerden türkischer Bürger zu entfernen. Diverse Twitter-Nutzer berichteten aus der Türkei, dass sie den Dienst nicht erreichen könnten.

Wenige Stunden zuvor hatte der türkische Ministerpräsident #link;http://www.stern.de/politik/ausland/erdogan-90167863t.html;Recep Tayyip Erdogan# seine Drohungen gegen soziale Medien drastisch verschärft. "Twitter und solche Sachen werden wir mit der Wurzel ausreißen. Was dazu die internationale Gemeinschaft sagt, interessiert mich überhaupt nicht", zitierte die türkische Nachrichtenagentur Anadolu den Regierungschef am Donnerstag.

Protest über Twitter

Erdogan hatte bereits zuvor angekündigt, nach der Kommunalwahl Ende des Monats gegen soziale Medien - die von seinen politischen Gegnern stark genutzt werden - vorzugehen. Dies schwächte er dann zunächst wieder ab, nachdem Staatspräsident Abdullah Gül ihm in die Parade gefahren war.

Twitter wurde von türkischen Regierungsgegnern immer wieder zur Organisation von Protesten genutzt. Zudem laden seit Wochen unbekannte Widersacher Telefonmitschnitte im Netz hoch, die Erdogan vor wichtigen Wahlen in Bedrängnis bringen. Sie sollen seine Verwicklungen in den Korruptionsskandal belegen. Die Zugangslinks dazu werden auch über Twitter verbreitet.

Erdogan droht mit Verboten

Das Eindringen ins Privatleben oder das Ausspionieren von Staatsgeheimnissen durch soziale Netzwerke sei von der Meinungsfreiheit nicht gedeckt. "Das werden wir nicht erlauben, wir werden rasch Verbotsmaßnahmen ergreifen", sagte der Regierungschef am Donnerstag.

Twitter hat in der Türkei schätzungsweise rund zwölf Millionen Nutzer. Es blieb zunächst unklar, wie flächendeckend die Zugangsprobleme sind. Der Dienst erklärte seinen Nutzern in der Türkei unterdessen, wie sie Tweets über SMS absetzen könnten.

awö/DPA/AFP DPA

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