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Twitter-Grüße aus dem Iran Netanjahu gibt sich unbeeindruckt von Neujahrswünschen


Kalte Schulter aus Jerusalem: Israels Regierungschef Netanjahu hält nichts von den Neujahrsgrüße aus Teheran. Für führende iranische Politiker könnte das Twittern sogar Ärger mit der Justiz bedeuten.

Die vorsichtige Annäherung der neuen iranischen Führung an den Westen stößt bei Israels politischer Führungsriege auf wenig Gegenliebe. Nach den überraschenden Neujahrsgrüßen von Präsident Hassan Ruhani an "alle Juden" reagierte Regierungschef Benjamin Netanjahu am Wochenende kühl: "Ich bin nicht beeindruckt von Grüßen eines Regimes, das noch vergangene Woche mit der Vernichtung des Staates Israel gedroht hat" , lies er durch seinen Sprecher Ofer Gendelman über Twitter mitteilen. In einer zweiten Nachricht ergänzte er: "Das iranische Regime wird an seinen Taten und nicht an Grußworten gemessen werden, die nur von der fortschreitenden Urananreicherung ablenken sollen". Die internationel Gemeinschaft dürfe sich keinen Illusionen hingeben und den Druck auf Teheran erhöhen, forderte Netanjahu.

Israel und der Iran stehen sich im Streit um das iranische Atomprogramm mit gegensätzlichen Position gegenüber. Die Regierung in Jerusalem und westliche Staaten verdächtigen den Iran, heimlich Atombomben zu entwickeln. Der Iran bestreitet das und betont, sein Atomprogramm diene ausschließlich zivilen Zwecken.

Klare Distanz von Achmadinedschad

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton wird nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Fars am 22. September am Rande der UN-Vollversammlung in New York erstmals den neuen iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif treffen. Sarif soll künftig auch als Chefunterhändler der iranischen Führung im Streit um das Atomprogramm fungieren.

Ruhani hatte am Mittwoch zu Beginn des zweitägigen jüdischen Neujahrsfestes Rosch ha-Schana auf seinem von einem Vertrauten geführten Twitter-Konto allen Juden gratuliert. Ähnliche Grüße schickte kurz darauf auch sein neuer Außenminister Sarif, der seit dem 4. September ein Twitter-Konto auf Englisch unterhält. Dieser ging in einer Unterhaltung mit einer jüdischen US-Amerikanerin später sogar noch einen Schritt weiter und beendete die Leugnung des Holocaustes durch den Iran.

Beide distanzierten sich damit vom früheren Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, der Israel ausradieren wollte und den Holocaust als "Märchen" bezeichnet hatte.

Ruhani und Sarif sowie anderen Politikern im Iran droht inzwischen zu Hause Ärger wegen ihres "Zwitscherns". Twitter ist wie Facebook im Iran offiziell blockiert. Der ultrakonservative Klerus betrachtet die sozialen Netzwerke als unislamisch und eine "Sünde". Jetzt soll untersucht werden, ob eine Mitgliedschaft bei Twitter und Facebook rechtlich überhaupt zulässig ist, wie die Nachrichtenagentur Fars am Samstag berichtete.

Die Gesetze diesbezüglich sind unklar. Zwar ist die Mitgliedschaft in beiden sozialen Netzwerken nicht offizielle verboten, aber die Benutzung von einem geschlossenen sicheren Datentunnel wie VPN (Virtual Private Networks) schon. Da im Iran der Zugang zu Twitter und Facebook offiziell blockiert ist, geht dies nur über VPN - was die über 20 Millionen Mitglieder von Twitter und Facebook im Iran auch tun.

ono/DPA DPA

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