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Unruhen im Jemen Präsident Salih knickt vor Demonstranten ein


Ist das die Wende im Jemen? Der langjährige Präsident Ali Abdullah Salih ist angesichts der andauernden Proteste zu weit reichenden Zugeständnissen an die Opposition bereit. Neben einer Volksabstimmung über die Verfassung soll es Präsidentenwahlen noch in diesem Jahr geben.

Der durch mehrwöchige Proteste schwer unter Druck geratene jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih hat vorgezogenen Wahlen noch in diesem Jahr zugestimmt. Dies berichtete die staatliche jemenitische Nachrichtenagentur Saba. Er folgt damit einer wesentlichen Forderung der Opposition.

Danach soll der langjährige Machthaber zu weit reichenden Zugeständnissen bereit sein. Salih schlug eine Volksabstimmung über eine Verfassungsänderung sowie Parlamentswahlen vor. Noch vor Ende des Jahres könnten dann Präsidentschaftswahlen abgehalten werden, hieß es in dem schriftlichen Vorschlag, der an die Opposition und dem Militärvertreter Ali Mohsen gerichtet war. Mohsen hatte seine Unterstützung für die Oppositionellen bekundet, die den sofortigen Rücktritt Salehs fordert. Am Dienstag hatte Saleh angesichts einer drohenden Eskalation zunächst seinen Rückzug für 2012 angeboten.

"Hunderttausende werden dich stürzen"

Ungeachtet dessen rief die Opposition zu neuen Massenprotesten auf. Am Freitag wollen die Demonstranten direkt zu Salihs Palast ziehen und den seit 32 Jahren regierenden Autokraten erneut zum Rücktritt auffordern. "Hunderttausende Menschen kommen zu dir und werden dich stürzen", sagte ein Oppositionssprecher im Fernsehsender al Dschasira und wandte sich damit an den Präsidenten.

Seit Mitte Februar demonstrierten Hunderttausende Menschen für den Rücktritt Salihs. Der Präsident hatte immer wieder seine Sicherheitskräfte mit brutaler Gewalt und häufig auch unter Einsatz von Schusswaffen gegen unbewaffnete Demonstranten vorgehen lassen. Der Höhepunkt dieser Gewalt war am vergangenen Freitag erreicht, als Scharfschützen in die Menge schossen und 53 Menschen töteten. Salih hatte daraufhin den Ausnahmezustand erklärt. Dieser wurde vom Parlament in Sanaa abgesegnet. In Sanaa wurde dennoch weiter demonstriert.

Offen ist, wer die Nachfolge Salihs antreten könnte. Westliche Nationen sind besorgt, dass das Land auseinanderfallen könnte. Das Extremistennetz al Kaida hat versucht, vom Jemen aus Anschläge im Nachbarland Saudi-Arabien und den USA zu verüben. Das verarmte Land liegt auch an wichtigen Schifffahrtsstraßen.

be/DPA/Reuters DPA Reuters

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