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Wandel im Jemen: Präsident Saleh gibt auf

Ein weiterer islamischer Langzeitherrscher gibt dem Druck der Straße nach: Zehn Monate nach Beginn der teils blutigen Proteste im Jemen hat Präsident Ali Abdullah Saleh die Machtübergabe unterzeichnet. Offenbar wil er jetzt in die USA ausreisen.

Wieder hat sich ein islamisches Land von einem ungeliebten Langzeit-Herrscher befreien können: Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih hat am Mittwoch ein Abkommen zur Übergabe der Macht unterzeichnet. Bei einer Zeremonie im Beisein des saudi-arabischen Königs Abdallah Ben Abdel Asis in Riad setzte Saleh seine Unterschrift unter das Dokument.

Im Gegenzug für seinen Rücktritt soll Salih Immunität für sich und seine Angehörigen erhalten. Das Abkommen wurde auch von Vertretern der jemenitischen Regierungspartei und der Opposition unterzeichnet. Der saudi-arabische Monarch sprach von einer "neuen Seite" in der jemenitischen Geschichte.

Der Vizepräsident übernimmt vorerst

Die Vereinbarung sieht ein Ende der blutigen Konfrontation und der Proteste im Jemen vor. Die Macht soll vorübergehend an den Vizepräsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi übergehen.

Innerhalb eines Monats soll dann eine Übergangsregierung aus mehreren Parteien gebildet werden. Diese Regierung soll ein Gesetz beschließen, das Salih und seiner Familie Immunität vor Strafverfolgung zusichert. Weitere 60 Tage später soll ein neuer Präsident gewählt werden. Der Präsident soll ein Verfassungskomitee einsetzen. Über die von diesem Komitee ausgearbeitete Verfassung soll das Volk abstimmen. Der letzte Schritt in diesem politischen Prozess sollen dann Parlamentswahlen sein.

Salih sagte: "Wir bedauern, was im Jemen geschehen ist". Es werde Jahre dauern, um das, was in den vergangenen Monaten zerstört worden sei, wieder aufzubauen. Er fügte hinzu, man könne nicht von einem "friedlichen Machtwechsel" sprechen, nachdem Hunderte von Menschen getötet worden seien.

Salih will in die USA

Nach der Unterzeichnung des Abkommens wollte er nach New York fliegen und dort medizinisch behandelt werden, teilte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Mittwoch am Sitz der Vereinten Nationen mit. Ban sagte, er habe mit Salih am Vortag telefonisch über die Planungen gesprochen.

Salih, der seit 1978 an der Macht ist, steht unter Druck. Seit Februar wird im Jemen für den Sturz des Präsidenten teilweise mit blutigen Auseinandersetzungen demonstriert. Die Armee war in den vergangenen Monaten gespalten. Einige Einheiten standen auf der Seite der Salih-Anhänger, andere unterstützten die Regimegegner. Al-Kaida-Terroristen die nutzten das Machtvakuum um ihre Kontrolle über Gebiete im Süden des Landes auszuweiten.

fw/DPA/AFP / DPA