Very British Die zweifelhafte Mission des Tony Blair


Weshalb sollten die EU-Chefs mit Ex-Premier Tony Blair ausgerechnet einen Briten zum EU-Präsidenten küren? Würde damit nicht der Bock zum Gärtner? stern-Korrespondentin Cornelia Fuchs analysiert, welchen Rückhalt der Labour-Politiker im eigenen Land hat.

"Nur über meine Leiche", sagte der designierte Außenminister der Konservativen, William Hague. Sein Chef David Cameron, nach aller Voraussicht baldiger Premier im Lande, ließ auf die Frage verlauten, ob er Tony Blair als EU-Präsident haben wolle: "Nein. Ich will gar keinen EU-Präsidenten." Aber wenn es schon einen geben muss, dann sollte das weniger ein "tanzender, singender, schauspielernder Il Presidente" sein, sondern einer, der seinen Job mehr "vorständisch" interpretiert.

Übersetzt sollte diese kryptische Aussage wohl heißen, dass Cameron keinen berühmten, Blitzlicht-affinen Blair will, der ihn aus Brüssel ständig überstrahlt, sondern jemanden mit Sitzfleisch, der viel Zeit verbringen soll in langen, langweiligen europäischen Kommissions-Sitzungen hinter verschlossenen Türen.

Cameron setzt auf anti-europäischen Kurs

Es ist der Kampf vor dem Wahlkampf in Großbritannien. Mit einem potenziellen EU-Präsidenten Blair könnte die Labour-Partei, die gerade auf eine historische Niederlage zusteuert, doch noch irgendwie weiter mitbestimmen. Und Blair könnte im Tandem mit seinem Protege und jetzigen Außenminister David Miliband, der fleißig für Blairs Präsidentschaft wirbt, die seltsame europäische Strategie der Konservativen unterminieren.

Denn David Cameron hat sich auf europäischer Ebene bisher vor allem dadurch ausgezeichnet, dass er alle vor den Kopf gestoßen hat. Seine konservativen Parlamentsabgeordneten verärgerten Angela Merkel, in dem sie die gemeinsame Koalition verließen und mit am äußersten rechten Rand gelagerten polnischen, tschechischen und litauischen Parteien eine neue Gemeinschaft bildeten, die sich vor allem in der Ablehnung der EU und ihrer Reform einig sind.

Niemand weiß wirklich, was Cameron und sein Außenminister Hague mit der EU anfangen wollen, sollten sie im nächsten Jahr in die Downing Street einziehen. Es gibt konservative Parteimitglieder, die offen für einen EU-Austritt werben. Aber das wiederum scheint Cameron nicht zu wollen, der die EU für den Kampf gegen Klimawandel und für Wettbewerbsrecht nutzen, aber ansonsten den Commonwealth als Plattform britischer Außenpolitik ausbauen will.

Europa ist ein schwieriges Thema in Großbritannien. Die Wähler nehmen es Tony Blair immer noch übel, dass er 2005 sein Wahlversprechen eines Referendums über die EU-Verfassung nicht einlöste und stattdessen den Lissabon-Vertrag vom Parlament verabschieden ließ. Sein Argument war damals, dass der Vertrag keine Verfassungsänderung sei. Gespart hat er sich durch diesen politischen Hakenschlag höchstwahrscheinlich eine empfindliche, öffentliche Niederlage für seine Europa-Politik.

Denn anders als Cameron war Blair immer ein pro-europäischer Premier - trotz seines engen Zusammenschlusses mit dem amerikanischen Präsidenten George W Bush vor und während des Irak-Krieges. Wäre es nach Blair gegangen, hätte Labour sogar versuchen sollen, den Euro einzuführen. Doch das ist in einem Land nicht durchsetzbar, in dem immer noch Händler vor Gericht versuchen, die traditionellen Einheiten Ounce und Inch gegen die metrischen Vorgaben vom Kontinent zu schützen.

Das Hauptargument der meisten Briten gegen Brüssel: Es sei nicht demokratisch, ein Bürokraten-Projekt ohne Kontrolle des Volkes. Sollte Blair nun tatsächlich eine Rolle im reformierten Europa bekommen, würde genau diese Angst bestätigt.

"Da könnten wir auch Mugabe nehmen"

In der Tageszeitung "Independent" schreibt der Kolumnist Mark Steele, was viele Briten denken: "Millionen von uns haben es in den zwei Jahren mühsam geschafft, den Mann zu vergessen, der uns in den Irak-Krieg geführt hat - und jetzt kommt diese furchtbare Figur, um uns erneut zu regieren." Seine Worte zeigen auf der einen Seite die große Abneigung, der Blair in England immer noch begegnet. Und auf der anderen die relative Uninformiertheit über das, was der eigentlich für repräsentative Aufgaben gedachte EU-Präsident überhaupt machen wird, sollte er in Brüssel sein Amt antreten.

Es sei, als ob der alte Sportlehrer, der dich immer mit einem Gürtel versohlte, plötzlich als neuer Chef auftauchte, schreibt Mark Steel weiter: "Unser Außenminister Miliband hält Blair für geeignet, weil er "ein international bekannter Staatsmann" sei und "kein Mauerblümchen". "Nach dieser Definition könnten wir auch Robert Mugabe nehmen."

Sollte Blair tatsächlich EU-Präsident werden, wird das die Beliebtheit der EU bei den Briten nicht befördern. Oder, wie es die Zeitung "The Guardian" schreibt: "Als ob Großbritannien Europa nicht bereits genug hassen würde..."


Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker