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Flüchtlingskrise: Wenig Hoffnung auf Durchbruch vor EU-Treffen zur Flüchtlingskrise

Die Erwartungshaltung vor dem dem Sondertreffen der EU-Innenminister zur Flüchlingskrise am Montagnachmittag ist sehr gedämpft. Mehrere Staat versperrten sich laut Michael Roth einer "solidarischen Teamlösung".

Der für Europafragen zuständige Staatsminister Michael Roth mit seinem spanischen Amtskollegen Fernando Eguidazu Palacios

Der für Europafragen zuständige deutsche Staatsminister Michael Roth (r) mit seinem spanischen Amtskollegen Fernando Eguidazu Palacios

Vor dem Sondertreffen der EU-Innenminister zur Flüchtlingskrise am Montagnachmittag gibt es wenig Hoffnung auf einen Durchbruch. "Ich höre ja auch Signale der Bewegung aus einer Reihe von Staaten", sagte der für Europafragen zuständige Staatsminister Michael Roth (SPD) am Montagvormittag in Brüssel. "Aber ob das am Ende reicht, zu einer wirklich tragfähigen, zukunftsweisenden Lösung zu kommen, mit der sich die EU nicht länger blamiert (...), da bin ich mir derzeit noch nicht ganz so sicher." Es gebe noch immer Staaten, die sich einer "solidarischen Teamlösung" versperrten.

Deutschland werde weiterhin zu seinen humanitären Verpflichtungen stehen und "natürlich keinen Flüchtling stehen lassen", sagte Roth zur Frage, ob die Bundesrepublik im Zuge der neuen Grenzkontrollen Syrien-Flüchtlinge in EU-Ersteinreiseländer wie Griechenland zurückschicken werde. Ein Sondertreffen der EU-Staats- und Regierungschefs zur Flüchtlingskrise bräuchte es nach Darstellung des SPD-Politikers nicht unbedingt. "Es hängt nicht von den Formaten ab, sondern es hängt vom Willen der Mitgliedstaaten ab, jetzt endlich über ihren Schatten zu springen", so Roth, der sich im Vorfeld der Beratungen der Innenminister mit anderen Europaministern traf. 

fin / DPA