Deutschland sei nach einem "schwierigen Abwägungsprozess" zu dem Schluss gekommen, "dass wir uns mit deutschen Soldaten an einem Krieg, an einem militärischen Einsatz in Libyen nicht beteiligen werden", sagte Außenminister Westerwelle am Freitag in Berlin. "Wir verstehen diejenigen, die aus ehrenwerten Motiven für ein internationales militärisches Eingreifen in Libyen entschieden haben." Auf der anderen Seite gebe es bei den Sicherheitsratsmitgliedern auch Verständnis für die deutsche Haltung.
Westerwelle brachte zudem eine Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes ins Gespräch. "Wir werden beraten, ob wir dieses Engagement, was wir haben, natürlich auch entsprechend konzentrieren", sagte der Minister. "Das bedeutet, dass die weiteren Fragen, die jetzt auf der Tagesordnung stehen, zum Beispiel die Frage von möglichen Awacs-Einsätzen, in der Nato besprochen werden müssen". Dies wolle er den Abgeordneten frühzeitig mitteilen. Gemeinsam mit Verteidigungsminister Thomas de Maiziere werde er die Gespräche in der Nato dazu suchen.
Der UN-Sicherheitsrat hatte am Donnerstagabend eine Resolution verabschiedet, die ein militärisches Eingreifen in Libyen zum Schutz der Opposition legitimiert. Während die USA, Frankreich und Großbritannien zustimmten, enthielt sich Deutschland.
