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"Energiewende verschlafen": Von der Leyen gesteht Versäumnisse ein

Ursual von der Leyen zeigt sich einsichtig: Man habe "die volle Dringlichkeit der notwendigen Energiewende" verschlafen, so die Bundesarbeitsministerin. Wie Umweltminister Nordert Röttgen drängt sie nun auf einen möglichst schnellen Ausstieg aus der Atomkraft.

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Ursula von der Leyen hat Versäumnisse ihrer Partei in der Atom-Politik eingeräumt. Man habe "die volle Dringlichkeit der notwendigen Energiewende" verschlafen, sagte die Bundesarbeitsministerin der "Süddeutschen Zeitung" (Samstag).

Zugleich stellte sie sich demonstrativ auf die Seite von Umweltminister Norbert Röttgen, der als einer der ersten in der Union auf einen beschleunigten Ausstieg aus der Kernenergie gedrängt hatte. Röttgen habe 2010 frühzeitig gemahnt, sagte von der Leyen. "Er war als Kenner der Materie vielen in der CDU voraus, die - wie ich auch - eine Katastrophe wie in Japan nicht für möglich gehalten hätten." Umso mehr habe Röttgen jetzt "die Glaubwürdigkeit, die Energiewende entschlossen umzusetzen".

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) forderte hat als Grundlage für einen Atomausstieg ein neues Gesetz und einen umfassenden gesellschaftlichen Dialog. DGB-Chef Michael Sommer sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag), er sei sich sicher, dass die Energieversorgungsunternehmen sich noch nicht geschlagen geben: "Die Extra-Profitmacher werden sich wehren. Deshalb ist eine neue gesetzliche Grundlage zwingend nötig."

Sommer appellierte zugleich an die Bundesregierung, alle relevanten Kräfte an einen Tisch zu holen, auch die Opposition. "Wir brauchen eine Lösung, die von einer breiten gesellschaftlichen Mehrheit getragen wird." Der Gewerkschafter fügte hinzu, ein schneller Umstieg von der Atom- auf alternative Energie biete riesige Chancen. Dadurch "hätten wir langfristig immense Wettbewerbsvorteile gegenüber den Staaten, die weiterhin auf Kernkraft setzen".

Nach der Klage des Energiekonzerns RWE gegen die Abschaltung des Atomkraftwerks Biblis räumte Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) ein "juristisches und finanzielles Restrisiko" der sofortigen Stilllegung älterer Meiler ein. Das Abschalten der Reaktoren auf Grundlage des geltenden Atomgesetzes sei dennoch "vertretbar", sagte Krings der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Nach Einschätzung von FDP-Umweltexperte Michael auch drohen keine Schadenersatzansprüche der Energiekonzerne wegen des Atom-Moratoriums. Die Laufzeiten der deutschen Reaktoren seien als Reststrommengen festgelegt, sagte er der Zeitung. "Wenn die Meiler jetzt für drei Monate außer Betrieb sind, darf anschließend also mehr oder länger Strom produziert werden." Durch das Aussetzen der Laufzeit entstehe den Energieriesen somit kein relevanter Schaden.

Nach RWE-Schätzung drohen als Folge des Atommoratoriums der Bundesregierung höhere Strompreise: "Für Kunden von Versorgern, die sich jetzt zu hohen Börsenpreisen eindecken müssen, könnte sich das rein rechnerisch in einer Preiserhöhung von bis zu fünf Prozent niederschlagen", sagte RWE-Vorstand Leonhard Birnbaum der "Rheinischen Post" (Samstag). Er hält auch Engpässe in der Stromversorgung als Folge der Abschaltung von acht Meilern noch in diesem Jahr für möglich: "Schwierig könnte beispielsweise die Situation im Herbst werden, wenn der Wind an der Küste besonders stark weht, die Sonne weniger scheint und viel Strom nach Süden transportiert werden muss", sagte Birnbaum.

mm/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(