Neue Osnabrücker Zeitung

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Union erwägt Verbot von Instagram und Tiktok für Unter-16-Jährige

CDU und CSU erwägen Verbot der Online-Plattformen Instagram und Tiktok für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. "Was wir in der Union intensiv diskutieren, ist die Frage nach zusätzlichen Regeln für den Jugendschutz. Eine Möglichkeit wäre eine Altersgrenze für Social Media bei 16 Jahren", sagte Fraktionschef Jens Spahn (CDU) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Montag. Noch sei aber keine Entscheidung gefallen.
Jens Spahn

CDU-Fraktionschef Spahn: Keine deutschen Sanktionen pauschal gegen Israel

Angesichts der Diskussionen um Israel-Sanktionen von Seiten der EU hat Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) entsprechenden Forderungen an die Bundesrepublik erneut eine Absage erteilt. Es werde keine "deutschen Sanktionen pauschal gegen das ganze Land" Israel geben, sagte Spahn der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montagsausgabe). "Wie sollte eine Sanktionierung Israels als Land und Gesellschaft aussehen? Heißt es dann: Wir kaufen nicht mehr bei Juden?", fügte Spahn hinzu.
Jens Spahn

Spahn pocht auf komplette Bürgergeld-Streichung für Job-Verweigerer

Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) pocht auf die komplette Bürgergeld-Streichung für Job-Verweigerer. "Wer arbeiten kann und einen Job nicht annimmt, sollte künftig kein Bürgergeld mehr bekommen - das ist auch eine Frage der Gerechtigkeit", sagte Spahn der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagsausgabe). "In diesem Herbst gehen wir die Abschaffung des Bürgergeldes an. Die Zahl der Bezieher muss in einer neuen Grundsicherung deutlich niedriger ausfallen."