Afghanistan-Einsatz Bundesregierung lässt USA abblitzen

Die Bundesregierung hat die Bitte von US-Verteidigungsminister Robert Gates abgelehnt, die Bundeswehr auch in den Süden Afghanistans zu schicken. Deutsche Soldaten würden nur im Norden des Landes eingesetzt, sagte Verteidigungsminister Franz Josef Jung. Unterstützung erhielt er vom Sprecher der Kanzlerin sowie vom Außenminister.

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung hat einen von den USA geforderten Einsatz der Bundeswehr im Süden von Afghanistan abgelehnt. "Wir haben eine klare Aufgabenteilung verabredet", sagte Jung am Freitag in Berlin. "Ich denke, dass es wirklich bei einem Schwerpunkt im Norden bleiben muss." Jung kündigte an, dies werde er auch US-Verteidigungsminister Robert Gates so mitteilen. Gates hatte Jung per Brief zu einem Einsatz im umkämpften Süden Afghanistans aufgefordert. "Ich werde ihm sehr verdeutlichen, wo unser Engagement liegt", sagte Jung. Die Bundesregierung plane auch keine Änderung des entsprechenden Bundestagsmandates, fügte Jung hinzu. "Ich bin und bleibe der Auffassung, wie es das Mandat auch jetzt mit unserem Schwerpunkt im Norden vorsieht."

Unterstützung von Merkels Sprecher

Jungs Position deckt sich mit der Position der gesamten Bundesregierung. An eine Änderung des bestehenden Bundestagsmandats werde innerhalb der Bundesregierung "nicht gedacht", sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Freitag in Berlin. Demnach kann die Bundeswehr mit bis zu 3500 Soldaten nur im relativ ruhigen Norden des Landes eingesetzt werden. Im besonders umkämpften Süden ist von deutschen Soldaten nur "Nothilfe" möglich.

Gates hatte die Nato-Staaten zur Aufstockung des Truppen-Kontingents im Süden um 3200 Soldaten aufgefordert hatte. Damit sollen US-Marine-Infanteristen abgelöst werden. Ausdrücklich appellierte Gates an Berlin, ein neues Bundestags-Mandat in Erwägung zu ziehen. Derzeit ist die Bundeswehr am Hindukusch mit rund 3200 Soldaten im Einsatz.

Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier lehnte die Forderung von Gates ab. Es bleibe dabei, dass das Einsatzgebiet der Bundeswehr im Norden des Landes liege, sagte Steinmeier am Freitag nach einem Treffen mit seinem schwedischen Amtskollegen Carl Bildt in Berlin. Es mache auch keinen Sinn, die im Norden stationierten deutschen Soldaten, die dort für Stabilität sorgten, zu reduzieren.

Reuters
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