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Angela Merkels Indienreise: Überflugverbot des Iran hat diplomatisches Nachspiel

Ein Vorfall mit Folgen: Der Iran hat der Regierungsmaschine von Angela Merkel in der Nacht zeitweise den Überflug verweigert. Der iranische Botschafter ist ins Auswärtige Amt zitiert worden.

Der Iran hat der Regierungsmaschine von Angela Merkel die Überflugrechte verweigert. Das Flugzeug der Kanzlerin musste in der Nacht zum Dienstag zwei Stunden über der Türkei kreisen, bevor es die Genehmigung zum Durchqueren des iranischen Luftraums erhielt. Deshalb ist Merkel mit mehr als zwei Stunden Verspätung zu ihrer Auslandsreise in der indischen Hauptstadt Neu Delhi angekommen.

"So etwas habe ich noch nicht erlebt", sagte Merkel zu dem Vorfall. "Die Piloten auch nicht." Kurz bevor der Regierungs-Airbus "Konrad Adenauer" iranischen Luftraum erreichte, entzog der Iran der Maschine die zuvor erteilten Überflugsrechte. Der Protokollchef des Auswärtigen Amtes, Claus Krumrei, teilte im Flugzeug mit, die Landung in Neu Delhi verzögere sich "aufgrund von Problemen mit dem Iran". Als Grund wurden in der deutschen Delegation zunächst "Koordinierungsprobleme" genannt. Das Flugzeug mit der Kanzlerin und einer größeren Delegation von Wirtschaftsvertretern und Journalisten an Bord musste deshalb zwei Stunden über türkischem Territorium kreisen, bevor der Iran dann doch seine Überflugerlaubnis gab.

Westerwelle bestellt iranischen Botschafter ein

"So einen Vorfall gab es noch nie", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Erst nach einstündiger Verhandlung unter Vermittlung der Türkei und Beteiligung des Auswärtigen Amtes in Berlin habe Teheran der Maschine der Kanzlerin den Überflug doch noch erlaubt. In letzter Minute, denn ansonsten hätte der neue Airbus 340 wegen Treibstoffmangels in der Türkei zwischenlanden müssen. Nun werde geprüft, ob diplomatischer Protest eingelegt wird, sagte Seibert.

Außenminister Guido Westerwelle hat am Dienstagvormittag den iranischen Botschafter ins Auswärtige Amt einbestellt. "Wir werden in großer Klarheit unterstreichen, dass ein solcher Verstoß gegen alle internationalen Gepflogenheiten von Deutschland in keiner Weise akzeptiert werden wird", erklärte Westerwelle, der sich derzeit in Australien aufhält. Westerwelle bezeichnete die Behinderung des Flugs als absolut inakzeptabel. "Das ist eine Respektlosigkeit gegenüber Deutschland, die wir nicht hinnehmen werden."

Vor dem Abflug der Maschine aus Berlin am Montagabend hatte es nach Angaben der Bundesregierung grünes Licht für den Überflug gegeben. Dies sei aber später von iranischer Seite bestritten worden. Ein zweites deutsches Regierungsflugzeug mit etlichen Ministern an Bord, das etwas früher aus Berlin losgeflogen war, konnte den Iran dagegen offenbar problemlos überqueren. Innenminister Hans-Peter Friedrich, Verteidigungsminister Thomas de Maiziere, Verkehrsminister Peter Ramsauer und Bildungsministerin Annette Schavan erreichten Indien planmäßig. Sie nehmen dort an den ersten deutsch-indischen Regierungskonsultationen teil.

Merkel konnte länger schlafen

Merkel selbst wirkte nach den Turbulenzen um den Iran-Überflug entspannt. Die Folgen für die Kanzlerin sind überschaubar. Zwar muss ein bilaterales Treffen mit dem indischen Ministerpräsidenten Manohman Singh in den Abend verlegt werden. Aber im Grunde genommen haben die Iraner Merkel sogar einen Gefallen getan - sie konnte im Flugzeug eineinhalb Stunden länger schlafen. Von der Hektik in der Nacht hatte die schlafende Kanzlerin zunächst nämlich nichts mitbekommen.

mai/Reuters/DPA / DPA / Reuters