VG-Wort Pixel

Ankündigung von Partei-Vize Piraten wollen 2013 im Bund mitregieren


Große Töne von der Piratenpartei: Die Politik-Freibeuter sitzen zwar gerade mal in zwei Landesparlamenten, aber ein Partei-Vize redet schon von einer Regierungsbeteiligung im Bund.

Die Piratenpartei kann sich bereits nach der nächsten Bundestagswahl auch eine Regierungsbeteiligung auf Bundesebene vorstellen. "Natürlich treten wir 2013 an, um potenziell auch in einer Bundesregierung zu arbeiten", sagte Partei-Vize Bernd Schlömer dem "Hamburger Abendblatt".

"Wir wollen langfristig Politik in Regierungen gestalten und nicht als Protestpartei beschrieben werden", fügte er hinzu. Er kündigte an, die Piraten wollten Themen bedienen, "die andere nicht so stark besetzen", wie Urheberrecht, Transparenz und Datenschutz. Die parlamentarische Demokratie in Deutschland sei zum Einheitsbrei verkommen. "Das nutzen wir", sagt der Partei-Vize. Deshalb profitierten die Piraten auch "von einigen Protestwählern", das sei aber nicht verwerflich.

Den Piraten war bei der Landtagswahl im Saarland am vergangenen Sonntag zum zweiten Mal der Sprung in ein Landesparlament gelungen. Zuvor waren sie im September in Berlin erfolgreich gewesen.

Die Piraten rechnen fest mit dem Einzug in die Landesparlamente von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Bundesweit können die Piraten Umfragen zufolge derzeit mit mehr als fünf Prozent der Stimmen rechnen.

kng/DPA DPA

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker