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Protest gegen Freihandelsabkommen Zehntausende bei Anti-TTIP-Demo erwartet

Bereits im April demonstrierten Kritiker der geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP in Berlin. "Stoppen sie TITIP!!", heißt es auf diesem Plakat.
Bereits im April demonstrierten Kritiker der geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP in Berlin. "Stoppen sie TITIP!!", heißt es auf diesem Plakat.
© Tim Brakemeier/DPA
In Berlin ist am Samstag die bislang größte Demonstration gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada angemeldet. Mehr als 50.000 Menschen werden erwartet.

Es soll die bislang größte Demonstration gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada werden: In Berlin werden am Samstag zehntausende Menschen erwartet, die unter dem Motto "TTIP und Ceta stoppen!" auf die Straße gehen. "Wir gehen davon aus, dass deutlich mehr als 50.000 Menschen kommen werden", sagt Uwe Hicksch, der Anmelder der Demonstration. Seinen Angaben zufolge werden allein zwischen 30.000 und 40.000 Teilnehmer mit fünf Sonderzügen sowie mehr als 600 Bussen in die Hauptstadt kommen.

Zu der Demonstration in Berlin ruft ein breites gesellschaftliches Bündnis auf. Die Kundgebung wird unter anderem vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), dem Deutschen Kulturrat, dem Paritätischen Wohlfahrtsverband und Umweltorganisationen wie dem BUND, WWF und Greenpeace organisiert. Die Linke und die Grünen unterstützen den Demonstrationsaufruf.

Tango tanzen gegen TTIP

Die unterschiedlichen Bündnisteilnehmer eint die Sorge vor dem Abbau von Umwelt-, Sozial- und Verbraucherstandards sowie Skepsis angesichts der Intransparenz der Verhandlungen. Hicksch kündigte eine "bunte Demonstration" an, die von 20 Demonstrationswagen und "fröhlichen Aktionen" begleitet werden soll. Entlang der Demonstrationsstrecke zwischen Hauptbahnhof und Siegessäule beteiligen sich zum Beispiel hundert Paare an der Aktion "Tango tanzen gegen TTIP".
Das Bündnis setzt auch auf eine Europäische Bürgerinitiative (EBI), welche die Europäische Kommission und das EU-Parlament zwingen will, sich mit dem Protest zu befassen. Binnen eines Jahres seien rund 3,2 Millionen Unterschriften zusammengekommen, sagte Florian Süß von der globalisierungskritischen Gruppierung Attac. Dabei sei in 23 EU-Ländern die Mindestbeteiligung für die Anerkennung einer EBI erreicht worden.

Bislang ist die Initiative der TTIP-Gegner von der EU-Kommission nicht anerkannt worden, wogegen die Aktivisten beim Europäischen Gerichtshof geklagt haben. Eine Entscheidung des EuGH steht bislang noch aus.

las/AFP

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