Die Regierung will durch eine Beschränkung der Laufzeiten pro Atomkraftwerk auf 30 Jahre die angekündigte stufenweise Abschaltung der neun verbleibenden AKW erreichen. Das sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag in Berlin. Eine Begrenzung auf 30 Jahre hatten vor allem SPD und Grüne gefordert. Merkel betonte, die gefundene Regelung solle das Vertrauen in den Atomausstieg erhöhen.
Damit öffnete Merkel die Tür zu einem großen parteiübergreifenden Konsens. Mit der Änderung der ursprünglichen Regierungspläne kann die Gefahr umgangen werden, dass durch Strommengenübertragen von stillgelegten Kernkraftwerken auf verbliebene Meiler die Anlagen allesamt erst 2021 und 2022 vom Netz gehen.
Die nächsten deutschen Atomkraftwerke werden nach dem Willen von Bund und Ländern schrittweise ab dem Jahr 2015 vom Netz genommen. Kanzlerin Angela Merkel sagte am Freitag in Berlin, in den Jahren 2015, 2017 und 2019 würden weitere AKW vom Netz gehen. Zugleich betonte sie, dass in den Jahren 2021 und 2022 je drei Meiler folgen würden. Für jedes Atomkraftwerk wird es demnach ein Enddatum geben. Zudem solle es bis Ende 2011 eine gesetzliche Grundlage für die weitere Erforschung von Atomendlagern geben, sagte Merkel nach einem Treffen mit Vertretern der Länder.
Bei dem geplanten Atomausstieg ist der Bund nicht auf die Zustimmung der Länder angewiesen, will die Energiewende aber im Konsens mit dem Bundesrat beschließen. Hintergrund des Kurswechsels ist die Atomkatastrophe in der japanischen Anlage Fukushima. Die Energiekonzerne RWE und E.ON wollten die Ankündigungen von Bund und Ländern zunächst nicht kommentieren.
