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Analyse

Wahl-Desaster in Bayern: Sechs Gründe für den Niedergang: Darum ist die SPD keine Volkspartei mehr

Für die SPD gibt es offenbar nur noch eine Richtung: nach unten. In Bayern wählen nicht mal mehr zehn Prozent der Menschen sozialdemokratisch. Auch im Bundestrend ist die Partei keine Volkspartei mehr. Dafür gibt es Gründe.

Wahldesaster und Umfragetief: Olaf Scholz und Andrea Nahles mit ihrer SPD

Wahldesaster und Umfragetief: Olaf Scholz und Andrea Nahles mit ihrer SPD

DPA

Eine "Volkspartei außer Dienst" - so ist die SPD in den vergangenen Monaten häufig betitelt worden. Nach dem katastrophalen Ergebnis bei der Bayern-Wahl und den jüngsten bundesweiten Umfragen stellt sich aber immer drängender die Frage, ob von einer Volkspartei überhaupt noch die Rede sein kann. Und das, obwohl die Sozialdemokraten in zwölf Regierungen (Bund, elf Länder) sitzen - und damit häufiger als jede andere Partei in der Verantwortung stehen.

Besonders verheerend: In Bayern ist die SPD ab sofort nur noch fünftstärkste Kraft, am Ende steht ein einstelliges Ergebnis für die SPD. Bundesweit sieht das kaum anders aus: Im "Deutschlandtrend" stand die SPD zuletzt auf Platz vier. Wer es ironisch mag, könnte sagen: Immerhin ist's mit 15 Prozent Zustimmung noch zweistellig. Klar ist, spätestens seit diesem Sonntag: Links und rechts überholen die Grünen und die AfD.

Für die SPD gibt es derweil anscheinend nur eine Richtung: nach unten. Und obwohl die deutsche Sozialdemokratie in den 155 Jahren ihres Bestehens schon manch dramatischeren Sturm durchstehen musste, so ist auch die aktuelle Situation eine existenzielle Krise. Für den Niedergang der SPD und den (vorläufigen) Verlust des Status einer Volkspartei gibt es eine Reihe von Gründen. Das sind sie.

Eintritt in die GroKo war ein Fehler

Es ist wie immer: CDU und CSU, namentlich Merkel und Seehofer, beharken sich bis aufs Blut, und die SPD wird in Geiselhaft genommen. Bei der Bayern-Wahl verliert die CSU natürlich ebenfalls herb, überall heißt es: Es habe keinen Rückenwind aus Berlin gegeben. Die SPD hat lange versucht, sich aus dem Scharmützel der Union rauszuhalten. Einzig: Je größer die Krise bei Seehofer und Merkel, desto größer die Krise bei der SPD. Denn die hat sich nun einmal entschieden, wieder mit den beiden in die GroKo zu gehen. Natürlich nur unter Schmerzen und aus einem Gefühl der Verantwortung für das Land heraus. Gleichzeitig wollte sich die SPD erneuern. Das hat - wenig überraschend - nicht funktioniert. Man kann nicht gleichzeitig Regierungs- und Oppositionspartei sein. Die große Gruppe der Groko-Skeptiker in der SPD haben Recht behalten.

 

Miserable Selbstdarstellung der SPD

Kaum eine Partei beherrscht die zweifelhafte "Kunst" der Selbstzerfleischung so gut wie die SPD. Sich öffentlich zu widersprechen, gehört ebenso zur Partei-DNA wie die Angewohnheit, Erfolge klein zu reden. Mit ihren Galionsfiguren springen die Genossen in beispielloser Weise um: Kanzlerkandidat Martin Schulz wurde quasi gezwungen, sich an das Wahlprogramm anzupassen statt das Programm ihm anzupassen. Dafür manövrierte er seine Partei durch seinen am Wahlabend voreilig ausgerufenen Regierungsverzicht ohne Not in eine Zwangslage. Partei-Chefin Andrea Nahles wiederum machte in der Causa Maaßen sicherlich keine gute Figur, doch so heftigen Gegenwind wie sie aus den eigenen Reihen mussten Merkel und Seehofer nicht aushalten. Nahles schaffte es dafür, die Union aufzurufen, endlich zur Sacharbeit zurückzukehren, um dann mitten in die Ruhe hinein just jetzt in der "Zeit" die Koalitionsfrage doch wieder zu stellen. Chaos-Partei SPD.

Unglückliche Personalentscheidungen

Erneuerung war das Stichwort nach der verlorenen Bundestagswahl 2017. Doch anders als die Grünen gaben die Genossen dem Neuanfang kein neues Gesicht. Andrea Nahles ist eine erfahrene Fahrensfrau, die beim Wahlvolk aber - berechtigt oder nicht - meist nicht allzu beliebt ist, und deren gelegentlicher Klartext ("ab morgen kriegen sie in die Fresse", "die zeigen uns nen Vogel") nicht gut ankommt. Auch die Minister Olaf Scholz (Finanzen), Heiko Maas (Auswärtiges), und Hubertus Heil (Arbeit und Soziales) gehören eher der alten Garde an. Einzig die aus der Kommunalpolitik kommende Familienministerin Franziska Giffey und Justizministerin Katarina Barley könnten Hoffnungsträgerinnen sein, stehen aber in der zweiten Reihe. Andere frische Gesichter, vor allem Juso-Chef Kevin Kühnert, arbeiten sich schon derart lange an den alten Parteikadern ab, dass sie verbraucht sein könnten, noch ehe sie es in verantwortliche Positionen schaffen.

Wegbrechen der Milieus

Als sich 1863 der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV) gründete, aus dem schließlich die SPD hervorging, erhielt die Arbeiterbewegung erstmals eine politische Vertretung. Heute existiert die politische Partei ohne die Bewegung, die sie vertreten könnte. Klassische Arbeitermilieus, in denen fast schon aus Gewohnheit rot gewählt wurde, gibt es kaum noch. Dort, wo es sie gibt, fühlen sich die Menschen von einer nach ihrer Linie suchenden SPD häufig allein gelassen. Warum es die Partei nicht geschafft hat, den logischen Schritt von der Arbeiter- zur Arbeitnehmer-Partei zu vollziehen, ist ihr offensichtlich selbst ein Geheimnis. Im linken Spektrum haben sich zudem die Grünen und die Linke etabliert. So trifft die Genossen der Trend hin zu Wechsel- und Protestwählern besonders hart.

Partei in der Identitätskrise

Wofür steht die SPD? Und wie sehen ihre Zukunftskonzepte aus? Auch weil es auf diese Fragen keine klare Antworten gibt, können potenzielle Wähler häufig nicht erkennen, warum sie die SPD wählen sollen. Die vom letzten SPD-Kanzler Gerhard Schröder, etablierte Agenda 2010 lastet schwer auf der Partei. Der "Genosse der Bosse" feierte mit den Hartz-Reformen zwar die letzten Erfolgen für die SPD, entfernte seine Partei aber gleichzeitig so weit von ihren klassischen Wählerschichten, dass sie bis heute nicht dahin zurückgefunden hat. Auf relevante Fragen der Moderne haben die Genossen keine Antwort: Wie soll man den Folgen der Globalisierung begegnen? Wie Ängste vor Jobverlust durch Roboter und Digitalisierung bekämpfen? "Mit uns zieht die neue Zeit", heißt es in der Arbeiterhymne "Wann wir schreiten Seit' an Seit'". Doch das war gestern. 

Niedergang der Sozialdemokratie

Mit ihrem Abstieg ist die SPD nicht allein. Überall in Europa ist die Sozialdemokratie scheinbar unaufhaltsam auf dem Rückzug - bei gleichzeitigem Aufstieg populistischer Parteien. Zuletzt wackelte gar die sozialdemokratische Festung Schweden bedenklich. Ob in Griechenland, den Niederlanden oder in Frankreich - in allen drei Ländern stürzten die Sozialdemokraten beinahe direkt aus der Regierung in die (vorläufige) Bedeutungslosigkeit. In Spanien, Polen und Tschechien sieht es nicht viel besser aus. Im Vergleich dazu hat sich die SPD sogar noch recht gut gehalten. Doch der Trend ist der Feind der Genossen: Es sieht alles danach aus, dass die SPD das Schicksal der Genossen aus den Nachbarländern ereilt.

Hinweis: Dieser Artikel wurde aktuell überarbeitet, er erschien erstmals am Freitag vor der Bayern-Wahl - nach den desaströsen Umfragewerten vor der Wahl und im "Deutschlandtrend".