HOME

Berlin vertraulich!: Kann Steinmeier kanzlern?

Kaum ist Frank-Walter Steinmeier SPD-Kanzlerkandidat, lästern parteiinterne Gegner über sein päpstliches Gebaren. Die CSU versucht derweil, den Führungswechsel herunterzuspielen - schließlich ist bald Landtagswahl, da haben mögliche SPD-Wunderwaffen nichts zu suchen.

Von Hans Peter Schütz

Könnte Frank-Walter Steinmeier denn überhaupt kanzlern? Unmittelbar nach seiner Nominierung zum SPD-Kanzlerkandidaten setzten seine parteiinternen Kritiker unverzüglich die Messerchen an. Dazu gehört vor allem der Vorwurf, Steinmeiers Hintermänner hätten Kurt Beck in den Medien unter Druck gesetzt und dort das Gerücht platziert, der SPD-Vorsitzende wolle Steinmeier noch immer nicht nominieren. Die Steinmeier-Kritiker präsentieren darüber hinaus jetzt auch vielfältige Details. Seine Umgebung zum Beispiel sei organisiert wie ein Hofstaat mit vielen Höflingen. Der Zugang zu ihm organisiert wie der Zugang zum Papst. Zitiert wird wieder einmal Gerhard Schröders früherer Regierungssprecher Bela Anda. Der habe stets geklagt, er sei beim damaligen Kanzleramtschef Steinmeier nur deshalb nicht gut gelitten gewesen, weil "ich ihm nicht dreimal am Tag gesagt habe, wie toll er ist".

Im Zusammenhang mit dem Beck-Sturz wird einmal mehr eine alte Verleumdung Steinmeiers aufgetischt: Der arbeite doch überaus gerne mit gezielten Indiskretionen. Noch indiskreter eine andere Behauptung der Steinmeier-Gegner: Sogar Gerhard Schröder habe zuweilen nach einem ordentlichen Schluck Rotwein laut darüber nachgedacht, ob so einer vielleicht jemals sein Nachfolger werden könne. Auch Matthias Machnig, ehemals SPD-Bundesgeschäftsführer und heute Staatssekretär im Bundesumweltministerium, sei ein Opfer Steinmeiers geworden, weil der zu Schröders Zeiten versucht habe, im Kanzleramt Einfluss nehmen zu wollen. Und auch mit Wolfgang Clement sei er nie klar gekommen.

*

Attraktiv hingegen eine andere Steinmeier-Geschichte. Als Gerhard Schröder nach seinem Wahlsieg 1998 mit einigen Vertrauten auf dem Flug von Bonn zurück nach Hannover war, gab er Steinmeier, den er ja dann ins Kanzleramt holte, einen eindeutigen Führungsauftrag gegenüber dem damaligen Kanzleramtsminister Bodo Hombach: "Von den 50 guten Ideen, die Bodo jeden Tag hat, ist es deine Aufgabe Frank, fünf umzusetzen." Nach einem Jahr hatte Hombach die Nase voll vom Kanzleramt und von Steinmeier.

*

Der Vorwurf, Steinmeier sei kein politischer Stratege, ist auf keinen Fall haltbar. "Das lässt sich nach der Agenda 2010 doch auf keinen Fall mehr sagen", wurde er einmal von seinem Büroleiter Stephan Steinlein verteidigt. Ein guter Netzwerker ist er auf jeden Fall. Nicht selten dauert sein Weg vom SPD-Fraktionssaal bis zum Lift im Reichstag eine halbe Stunde. "Steinmeier ist doch seit Jahren eine Art Klagemauer in der SPD", sagen viele. Ein hoher Beamter, nicht in der SPD, der viele Jahre mit Steinmeier zusammen gearbeitet hat, sagt mit Blick auf die Zukunft: "Der öffentliche Auftritt war nie sein Metier, jetzt muss er ihn lernen."

*

Dass der kommende SPD-Chef Franz Müntefering zu einer Wunderwaffe der SPD im bayerischen Wahlkampf werden könnte, sieht der CSU-Vorsitzende Erwin Huber nicht: "Mit dem Rummel um Müntefering kann die SPD doch nichts anfangen." Müntefering sei auf dem letzten SPD-Parteitag in Hamburg ja politisch gescheitert, erklärte er jetzt Berliner Journalisten. Und in Hessen habe er sogar eine Koalition mit der Linkspartei empfohlen. Und weil er so schön in Fahrt war, bürstete Huber auch gleich noch den SPD-Kanzlerkandidaten Steinmeier ab: Der sei eine Galionsfigur für eine SPD, die es in Bayern nicht mehr gebe. "Die SPD in Bayern ist so links, dass ihr auch ein Steinmeier nicht hilft."

*

Die wichtigere Frage für Huber könnte jedoch bald sein: Wer hilft dem Huber gegen die CSU? Viel Gutes ist über den von ihm geführten CSU-Wahlkampf in Bayern ist derzeit in Berlin nicht zu hören. In der Polit-Szene wird dort von jedem geflüstert, der mit dem CSU-Bauernminister Horst Seehofer derzeit geredet hat: "Der Horst, der hält sich bereit." Wofür ist klar: Für die Nachfolge Hubers. Und aus Demoskopenkreisen in Berlin ist zu hören, dass die CSU bald klar unter die 50 Prozent bei Umfragen rutscht.

*

Weshalb das so ist, wird in der Berliner CSU-Landesgruppe zuweilen mit dem Verhalten von "CDU-Verrätern" begründet. Als solcher wird der hessische CDU-Ministerpräsident Roland Koch bezeichnet, der vergangene Woche einen gemeinsam von SPD-Finanzminister Peer Steinbrück und ihm geschriebenen Artikel veröffentlicht hatte, in dem das schwarz-rote Duo die Wiedereinführung der Pendlerpauschale für unsinnig erklärte. Natürlich wurde Huber danach gefragt, wie er es denn finde, vom Unionsfreund Koch dergestalt von hinten angegriffen zu werden. Er lächelte tapfer mit zusammen gebissenen Zähnen und sagte: "Roland Koch darf auch weiterhin zum Wahlkampf nach Bayern kommen." Ein klein bisschen trat er dann aber doch noch nach: Die CSU habe gegenüber Koch im hessischen Wahlkampf hohe Solidarität gezeigt. "Das erwarten wir jetzt auch."