Die Bundesländer wollen den Einsatz fliegender Drohnen bei kriminellen Aktionen wie etwa dem Drogenschmuggel in Haftanstalten aktiv bekämpfen. Eine Staatssekretärsrunde aus den Justizressorts aller Bundesländer soll daher am 5./6. Mai in Bremen nach Lösungen suchen, teilte das niedersächsische Justizministerium in Hannover mit. Aktuell findet eine Länderumfrage zum Umgang mit der Drohnengefahr statt. Dabei soll auch ein Bedarf für neue gesetzliche Regelungen ausgelotet werden.
Die deutschen Behörden sind spätestens nach dem Fund einer mit Handy und Drogen beladenen Drohne in einer Haftanstalt in Hamburg alarmiert. Der deutsche Sicherheitsexperte Helmut Spahn mahnte ein stärkeres Bewusstsein der Öffentlichkeit für die Drohnenrisiken an. "Ich glaube, dass es sich um eine wachsende Bedrohung handelt", sagte er. Denkbar wäre auch ein Drohnen-Führerschein oder eine Besitzkarte wie bei Waffen. Einzellösungen führten allerdings kaum weiter. Spahn: "Da muss eine konzertierte Aktion her, da müssen alle an einem Strang ziehen."
Drohnenerkennung per Schall und Wärmebild
Der Informatiker und Drohnen-Spezialist Sven Manske von der Universität Duisburg-Essen spricht sich zudem für einen gesetzlich vorgeschriebenen Einbau von elektronischen Geräten aus, die die Zuordnung der Drohnen zum Eigentümer ermöglichen könnten.
In einzelnen Bundesländern - darunter auch Niedersachsen - wurden bereits sogenannte "drone tracker" als mögliche Abwehrmittel rund um schützenswerte Anlagen oder Plätze von den Herstellern vorgestellt. Solche Geräte sollen den Luftraum mittels Schall, Wärmebild, Tag/Nacht-Kamera und in späteren Generationen auch mittels Radar überwachen können. Nach erfolgreichem Abschluss der technischen Entwicklung, so das Justizministerium in Hannover, wäre es durchaus möglich, Justizvollzugseinrichtungen vollständig oder teilweise mit dieser Technik zur Drohnenerkennung auszustatten.
Baden-Württembergs Justizminister Rainer Stickelberger (SPD) kündigte bereits an, keinen Bedarf für eine gesetzliche Regelung zu sehen. Es würden schon seit langem umfassende Maßnahmen zur Vermeidung etwa von Würfen über die Mauer getroffen, sagte ein Sprecher am Freitag in Stuttgart. Dazu zählten Gitter vor den Fenstern oder das Absuchen des Hofes vor dem Hofgang. Diese seien auch gegen den Transport von Gegenständen mittels Drohnen hilfreich.
