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Bundestag: Schäuble als Präsident gewählt, Schlappe für die AfD: So lief der Bundestags-Auftakt

Einen Monat nach der Wahl hat der 19. Bundestag mit seiner Arbeit begonnen. Wolfgang Schäuble wurde zum Parlamentspräsidenten gewählt. AfD-Kandidat Albrecht Glaser fiel in drei Wahlgängen zum Vize durch. Die stern-Chronik der ersten Bundestagssitzung zum Nachlesen.

Genau einen Monat nach der Bundestagswahl ist in Berlin das neu gewählte Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Richtungsweisende Entscheidungen haben die 709 Abgeordneten von CDU/CSU (246 Sitze), SPD (153). AfD (92), FDP (80), Linke (69) und Grünen (67) sowie die beiden fraktionslosen Parlamentarier noch nicht getroffen. Dennoch ging es im Parlament lebendig und etwas hitzig zu.

Der AfD-Politiker Albrecht Glaser ist als Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestags nach drei Wahlgängen durchgefallen. Der 75-Jährige erhielt 114 von 685 abgegebenen gültigen Stimmen, 545 stimmten mit Nein, 26 Abgeordnete enthielten sich. Stein des Anstoßes sind Äußerungen des 75-Jährigen über den Islam.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) beendete im Anschluss die Sitzung. Die AfD könnte in einer der nächsten Bundestagssitzungen einen erneuten Anlauf nehmen, einen Vizepräsidenten wählen zu lassen. Ob die Fraktion dazu erneut Glaser oder einen neuen Kandidaten vorschlagen würde, blieb zunächst offen. Schäuble kündigte an, die nächste Bundestagssitzung werde in der 47. Kalenderwoche vom 20. November an stattfinden. 

Bereits im ersten Durchgang waren Ex-SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, der frühere Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), FDP-Vize Wolfgang Kubicki, die bisherige Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau von der Linken sowie die bisherige Vizepräsidentin Claudia Roth von den Grünen gewählt worden. Der 75 Jahre alte Schäuble erhielt in der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments 501 von 704 abgegebenen gültigen Stimmen. 173 votierten mit Nein, 30 enthielten sich. Eine Stimme war ungültig.

Lesen Sie hier die erste Sitzung der 19. Wahlperiode nach.

wue/fs/DPA/AFP

Die erste Sitzung des Bundestags im Liveblog

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Der AfD-Politiker Albrecht Glaser lässt das weitere Vorgehen nach seiner vorerst gescheiterten Kandidatur für das Amt eines Bundestagsvizepräsidenten offen. "Die Fraktion wird verhandeln, und danach werden wir entscheiden", sagte er am Dienstag nach der konstutierenden Sitzung des Bundestags. Auf die Frage, ob er für einen weiteren Wahlgang zur Verfügung stehe, äußerte er sich nicht.

    Der 75-Jährige verneinte, dass ein anderer AfD-Kandidat vielleicht mehrheitsfähiger gewesen wäre. "Wenn wir einen anderen Bewerber gestellt hätten, hätte man auch dort einen Vorwand gesucht, und man hätte ihn auch dort gefunden." Auf die Frage, ob er enttäuscht sei, sagte Glaser: "Wenn Enttäuschung eine Negativabweichung von der Erwartung ist, bin ich nicht enttäuscht."

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Die AfD kann nun Glaser erneut zur Wahl bei einer der kommenden Sitzungen stellen. Eine andere Möglichkeit ist, einen anderen Kandidaten aufzustellen.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Die nächste Sitzung soll in der 47. Kalenderwoche stattfinden. Wolfgang Schäuble hat seine erste Sitzung als Bundestagspräsident geschlossen.

  • Florian Schillat
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    Die Abgeordneten haben sich zum letzten Punkt auf der Tagesordnung erhoben: der Nationalhymne.

  • Florian Schillat
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    Es wurden 685 Stimmen abgegeben. 685 davon waren gültig. Mit Ja haben 114 abgestimmt, 545 Nein-Stimmen wurden gezählt. Es hat 26 Enthaltungen gegeben. Heute soll vorerst kein weiterer Wahlgang stattfinden. AfD-Kandidat Albrecht Glaser wird also vorerst keiner der Bundestagsvizepräsidenten.

  • Florian Schillat
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    Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Ergebnisse des dritten Wahlgangs.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Der ehemalige SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann nahm seine - vergleichsweise - wenig glanzvolle Wahl zu einem Bundestagsvizepräsidenten sportlich. "So what?", sagte er nach der Abstimmung. "Ich bin ein streitbarer Politiker. Und wenn ich streitbare Ergebnisse bekomme, ist das überhaupt kein Problem." Er sei nun Vizepräsident und werde seine Arbeit gut machen. Auch bei seiner Nominierung für das Bundestagsvize-Amt in der SPD-Fraktion hatte Oppermann nur etwa 60 Prozent der Stimmen erhalten. Dabei war er der einzige Anwärter auf den Posten, nachdem zwei Genossinnen - Ulla Schmidt und Christine Lambrecht - ihre Kandidatur zurückgezogen hatten.

    Bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten bekam der frühere SPD-Fraktionschef am Dienstag nur ein mittelprächtiges Ergebnis: 396 Abgeordnete stimmten für ihn, 220 gegen ihn, 81 enthielten sich. Während seine anderen Vize-Kollegen im Bundestagspräsidium, bis auf den durchgefallenen AfD-Bewerber, im ersten Wahlgang weit mehr als 400 Stimmen bekamen - der CSU-Politiker Hans-Peter Friedrich sogar mehr als 500 -, blieb Oppermann relativ nah an der Mindestzahl von 355 nötigen Stimmen.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    "Weitere Wahlgänge mit einem im dritten Wahlgang erfolglosen Bewerber sind nur nach Vereinbarung im Ältestenrat zulässig", heißt es darüber hinaus in der Geschäftsordnung des Bundestages.
    Die AfD kündigte bereits an, am Mittwoch zu entscheiden, wie sie mit dem Votum umgeht. Möglich ist, dass Glaser erneut aufgestellt wird oder ein anderer Kandidat nominiert wird. Verzichten wolle man auf den Posten nicht.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Die Abgeordneten scheren wieder zur Wahlurne aus. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Sitzung für den dritten Wahlgang für das Amt eines Bundestags-Vizepräsidenten erneut unterbrochen.

    Im dritten Wahlgang würde es Glaser reichen, mehr Ja- als Nein-Stimmen zu bekommen. Wenn der Kandidat auch dann noch durchfällt, muss der Ältestenrat entscheiden, wie es weitergeht.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Hier die genauen Zahlen: Albrecht Glaser erhielt 123 Ja-Stimmen. Dem gegenüber standen 549 Nein-Stimmen und 24 Enthaltungen.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Auch der zweite Wahlgang wurde ausgezählt. Es wurden 697 Stimmen abgegeben, eine Stimme sei ungültig gewesen. AfD-Kandidat Albrecht Glaser hat nur acht Ja-Stimmen mehr bekommen, als im Wahlgang zuvor. Damit hat er erneut die erforderliche Mehrheit verfehlt. Die AfD hat einen dritten Wahlgang beantragt.

  • Florian Schillat
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    Wolfgang Schäuble bittet die Abgeordneten wieder Platz zu nehmen.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Die Pause nutzt Alice Weidel von der AfD für ein Interview bei Phoenix. Sie sagte dem Sender: "Wenn es beim ersten Wahlgang nicht klappt, dann muss der zweite her." Zur Kritik am AfD-Kandidaten wiederholte sie dessen Aussage, dass die Scharia als Grundlage des Islam nicht kompatibel mit unserem Grundgesetz sei. Die Religionsfreiheit für Muslime gelte nur, wenn sie "unsere Werte" über die der Scharia stellten.

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Ein nettes Bonmot am Rande: Weil Wolfgang Schäuble zum Bundestagspräsidenten gewählt worden ist, verlässt er das Bundesfinanzministerium. Rund 400 Mitarbeiter bildeten ihm zu Ehren eine menschliche "schwarze Null", eines der Herzensprojekte des 75-Jährigen.
    (Foto: Tino Gerdesius/DPA)

  • Daniel Wüstenberg
    • Daniel Wüstenberg

    Sollte Albrecht Glaser auch im zweiten Wahlgang nicht die erforderlichen 355 Stimmen erhalten, folgt ein dritter Durchlauf. Zunächst sind die Abgeordneten aber noch dabei, ihr Stimmzettel für den zweiten Gang in die gläsernen Wahlurnen zu werfen.

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