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Bundestagswahl 2006: Schröder kann es noch mal "wuppen"

Die CDU/CSU verliert zunehmend an Zustimmung - nicht nur bei den jüngsten Landtagswahlen. Die Meinungsforscher von Emnid halten den Ausgang der Bundestagswahl 2006 deshalb wieder für offen.

Eine Wahlschlappe macht dem rot-grünen Regierungslager Mut. Und zwar das Debakel der Union bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg. So jedenfalls werden die Sozialdemokraten vermutlich die aktuellen Umfrageergebnisse des Meinungsforschungsinstituts Emnid interpretieren. Deren Chef Klaus-Peter Schöppner geht davon aus, dass "jetzt die schöne Zeit auf der Sonnenseite der Demoskopie für die Union aus und vorbei ist". Schöppner schreibt in der "Bild"-Zeitung, dass die Wähler Vorschusslorbeeren an die Union verteilt hätten und hofften, CDU und CSU bekämen die Wende hin zu mehr Beschäftigung hin. "Die Wähler haben Schutz gesucht - und sind im Regen stehen gelassen worden", so Schöppner.

Wähler unterstellen CDU/CSU Konzeptlosigkeit

Deshalb erscheine die Union aus Sicht des Wählers derzeit kaum mehr als Alternative, so der Meinungsforscher weiter. Schöppner: Die Reformbotschaften der CDU/CSU kämen nicht mehr an und immer mehr Wähler glaubten, die Christdemokraten hätten "kein klares Konzept".

"Überall, ob im Bund, in den Ländern oder am kommenden Sonntag bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen fällt die Union um sechs bis acht Prozentpunkte", schreibt Schöppner. "In der Sonntagsfrage wird die Merkel-Union seit Mai von 50 auf 42 Prozent durchgereicht."

Für Gerhard Schröder bedeutet das: "Der Kanzler kann es 2006 noch mal packen." Denn der Ausgang der Bundestagswahl 2006 sei "wieder offen", so der Meinungsforscher. Schröder habe trotz weiterer Verluste der SPD "gute Chancen, 2006 den Wahlsieg wieder zu wuppen".

Schöppner glaubt, dass sich die Beharrlichkeit und Durchsetzungsstärke des Regierungschefs politisch auszahlen werden: "Das ist der Stoff, mit dem man Wahlen gewinnt." Schröder werde es nicht schaffen, als Friedenskanzler in die Nachkriegsgeschichte einzugehen, "als Reformkanzler könnte ihm das gelingen", so der Meinungsforscher. Vor allem dann, wenn die Wirtschaft wieder anspringen sollte.

CDU/CSU wollen kuscheligere Reformen

Die Union will sich wegen dieser Umfrageergebnisse wieder mehr in sozialer Ausgewogenheit üben. So fordern es nun Politiker der CSU und des Arbeitnehmerflügels der CDU. CSU-Landesgruppenchef Michael Glos sagte, insbesondere bei der Suche nach einem gemeinsamen Gesundheitskonzept der Union solle man die Wahlergebnisse berücksichtigen.

Die Menschen seien gegenüber Radikallösungen sensibel geworden, sagte Glos. Sie müssten bei den Reformen das Gefühl haben, dass die sozialen Komponenten beachtet werden.

Niemand hat die Absicht, Personaldiskussionen zu führen

Angesichts der wieder aufgeflammten Personaldebatte hat der bayerische Staatskanzleiminister Erwin Huber die Union zur vollen Konzentration auf Sachfragen aufgerufen. Der Verlust von Proteststimmen sollte Ansporn sein, gemeinsam die Schlagzahl im Rudern um künftige Erfolge zu erhöhen und das Miteinander zu bekräftigen, sagte Huber der "Passauer Neuen Presse".

Auch Glos sagte, die CSU habe überhaupt kein Interesse an einer Personaldiskussion. Jetzt gehe es um die Klärung von Sachfragen. Beim letzten Mal habe man die Frage der Kanzlerkandidatur der Union im Jahr der Bundestagswahl entschieden, das werde auch 2006 so sein. "Dass die Frau Merkel dabei ein Prä hat, ist nach wie vor unbestritten", sagte Glos. Derzeit gebe es aber keinerlei Anlass, diese Frage zu diskutieren.

SPD erzielt schlechtestes Landtagswahlergebnis in der Geschichte

In Brandenburg hatte sich die SPD bei der Landtagswahl trotz deutlicher Verluste als stärkste Partei behaupten können. Auch die mitregierende CDU verlor deutlich und wurde nur noch drittstärkste Kraft hinter der PDS. In Sachsen verlor die CDU knapp 16 Punkte und büßte ihre absolute Mehrheit ein. Angesichts der neuen Mehrheitsverhältnisse dort gilt nun eine Koalition mit der SPD als wahrscheinlich. Die SPD war in Sachsen erstmals bei einer Landtagswahl auf ein einstelliges Ergebnis abgesackt.

DPA/Reuters / DPA / Reuters