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Bundeswehr-Transportflugzeuge De Maizière muss um Zulassung des A400M fürchten


Nach "Euro-Hawk" und "Eurofighter" ist schon das nächste Problem für Verteidigungsminister de Maizière im Anflug: Offenbar hapert es bei der Zulassung von neuen Airbus-Militärtransportern gewaltig.

Das Verteidigungsministerium kämpft nach einem "Spiegel"-Bericht mit massiven Problemen bei der Zulassung des neuen Airbus-Transportflugzeugs A400M. Grund dafür seien offenbar zweifelhafte Klauseln im Kaufvertrag für den Truppentransporter, der 2003 von der rot-grünen Bundesregierung abgeschlossen wurde. Das Nachrichtenmagazin beruft sich auf ihm vorliegende geheime Unterlagen.

Der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping und die Regierung hätte mit dem Hersteller Airbus Military ein neues, europäisches Zulassungsverfahren für das Flugzeug festgelegt, das mit den Vorschriften der Bundeswehr kaum vereinbar gewesen sei. Der Hintergrund sei finanzieller Natur gewesen, Scharping habe die Kosten für die Zulassung senken wollen. Das Ministerium bestreitet, dass beim Vertragsabschluss für den A400M Fehler gemacht wurden. In dem "Spiegel"-Bericht ist aber von mehreren Stellen die Rede, darunter Juristen des Bundesverkehrsministeriums, die vor dem Abschluss des Vertrages gewarnt hätten.

"Virtuelle Luftfahrbehörde" soll Fehler beheben

Das Magazin berichtet weiter, dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zunächst die Schaffung einer "virtuellen Luftfahrtbehörde" mit 400 Beamten für die militärische Zulassung des Transportflugzeugs plane. So wolle er den damaligen Fehler korrigieren. Allerdings komme dies nicht schnell genug voran. Das stelle de Maizière vor Probleme, weil die ersten Serienmaschinen bald an die Bundeswehr ausgeliefert würden, sie aber ohne militärische Zulassung nicht fliegen dürften.

Das Verteidigungsministerium versuche sich deshalb mit einem Notkonstrukt zu behelfen. Es hat dem Bericht zufolge im vergangenen Monat beschlossen, die notwendigen Prüfungen für die Muster- und Stückzulassung an die spanische "Generaldirektion für Rüstung und Material" mit Sitz in Madrid zu delegieren. Das Ministerium habe solche "Überlegungen" bestätigt, Juristen aus dem Bereich Luftverkehrsrecht hielten diese für bedenklich.

Sollte es nicht gelingen, die rechtlichen Voraussetzungen für eine ordnungsgemäße militärische Zulassung der Propellermaschine zu schaffen, ist fraglich, was mit der teilweise ausbezahlten Kaufsumme von 9,5 Milliarden Euro passiert. Laut "Spiegel" sei dies der Preis, den Deutschland für die 53 bestellten Exemplare des Flugzeuges, in Fachkreisen auch als "Militairbus" bekannt, zahlen müsse.

juho/DPA DPA

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