DEUTSCHLAND Vision und Wirklichkeit


Mit Rasterfahndungen und Zentraldateien will Innenminister Schily gegen den Terrorismus aufrüsten. Die Polizei hat längst Alarm geschlagen: Es fehlt an allem: an Geld, an lebensrettender Ausrüstung, an qualifiziertem Personal und an moderner Technik. Aus stern Nr. 45/2001.

Die Zukunft der inneren Sicherheit steckt in der Brusttasche des Ministersakkos. Ein grün-gelbes Stück Plastik, klein wie eine Kreditkarte. Foto, Name, Geburtsdatum, Land. Keine sichtbare Spur eines Fingerabdrucks. Der ist in einem kleinen Chip unter der Plastikschicht gespeichert. »Zwei Minuten dauert es, bis dieser Ausweis hergestellt ist«, sagt Otto Schily. »Und eine halbe Minute, bis der Fingerabdruck eingelesen und überprüft ist.« Der Bundesinnenminister hat sich den Ausweis der Zukunft schon mal anfertigen lassen und präsentiert ihn stolz in einem nüchternen Konferenzraum des Innenministeriums. »Sieht doch ganz normal aus«, sagt er, »das hat nichts mit «Big Brother» zu tun.« Es hat etwas mit der Zukunft zu tun, wie sie sich der Innenminister so vorstellt.

In dieser Zukunft können Polizeibeamte an jedem Grenzposten, an jedem Flughafen, in jeder Polizeiwache in wenigen Minuten überprüfen, ob der Besitzer straffällig geworden ist oder ob gegen ihn ein Haftbefehl vorliegt. Falsche Identität ausgeschlossen. Sagt Schily. Der Fingerabdruck garantiere Sicherheit. Sagt Schily. Natürlich müssten alle Fingerabdrücke in einer Zentraldatei gespeichert und schnell abrufbar sein. Und damit ist die Zukunftsvision des Ministers auch schon am Ende. Willkommen in der Wirklichkeit.

In der Wirklichkeit ist soeben das Projekt gescheitert, der deutschen Polizei das »modernste Informationssystem der Welt« (Schily) zu übergeben. In diesem Jahr sollte »Inpol-neu« an den Start gehen, eine Computerplattform, über die das Bundeskriminalamt (BKA) mit dem Bundesgrenzschutz (BGS) und den Polizeien der 16 Bundesländer vernetzt ist. In weniger als einer Sekunde sollte es möglich sein, Daten von Straftätern und gesuchten Kriminellen aus der zentralen BKA-Datei bundesweit abzurufen: Namen, Vorstrafen, Adressen, Fahndungsfotos, Videosequenzen und in Zukunft vielleicht auch Fingerabdrücke.

»Inpol-neu« sollte seinen 29 Jahre alten Vorläufer »Inpol-aktuell« ablösen, mit dem die Polizei in Deutschland bis heute arbeitet. Ein System, »das ins Polizeimuseum gehört, aber nicht auf unsere Schreibtische«, wie ein BKA-Mitarbeiter sagt. Ein System, das kaum noch gewartet werden kann, »weil ein Teil der Techniker, die sich damit auskannten, gar nicht mehr lebt«, wie Horst Müller von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) sagt.

Erst einmal vom Tisch

»Das Projekt Inpol-neu befindet sich derzeit in einem erheblich sanierungsbedürftigen Zustand«, schreiben die Gutachter der Unternehmensberatung Klynveld, Peat, Marwick und Goerdeler (KPMG) und bezweifeln, »dass das Projekt... erfolgreich abgeschlossen werden kann.« Die flächendeckende Einführung von »Inpol-neu« bis Ende 2003 ist damit erst einmal vom Tisch. Die Vision des Ministers auch.

Es gibt eine Kluft zwischen der Zukunft, die Otto Schily in diesen Tagen malt, und der Wirklichkeit, die in den Amtsstuben der deutschen Polizei herrscht - das Scheitern von »Inpol-neu« ist dafür nur ein Indiz.

Von Flensburg bis Passau klagen Polizisten über mangelhafte Ausstattung und fehlendes Personal. Die Zahl der Vollzugsbeamten in Deutschland ist in den letzten sechs Jahren um 3000 auf 270000 gesunken, die Aufgaben allerdings wurden mehr: organisierte Kriminalität, Rechtsextremismus, Internetkriminalität, Kampfhundeverordnung, Video-Überwachung, DNA-Datei. Am 11. September kam der verstärkte Kampf gegen den Terror dazu - und gegen ein Gefühl der Unsicherheit in der Bevölkerung, das selten zuvor so groß war. Die Waffen der Polizei in diesem Kampf aber sind von gestern. Berlin, Stadtteil Lichtenberg. In der Polizeiwache des Abschnitts 63 hat sich etwas getan seit dem 11. September. Die Fluchttüren haben neue Sicherheitsschlösser bekommen. Aktenschränke für eine neue Anzeigenaufnahme im Erdgeschoss seien »erstaunlich schnell« genehmigt worden, sagt Einsatzleiter Lothar Christoph. Sonst ist in dem 97 Jahre alten Gebäude alles beim Alten geblieben. Im Gang stinkt es nach Urin, die Polizisten jagen Kakerlaken, die Heizung funktioniert an kalten Tagen nicht. Das Schreibzimmer im zweiten Stock haben die Beamten selbst gestrichen. Den Eimer Farbe dafür haben sie aus der Kaffeekasse bezahlt. Eine Sanierung des Gebäudes ist seit Jahren zugesagt.

»Bei Regen ist es besonders schlimm«

In der Anzeigenaufnahme sitzt Polizeimeisterin Kerstin Lilie und wartet darauf, Daten in das landeseigene Polizeisystem ISVB eingeben zu können. Ein Mann hat Anzeige erstattet: Der Geldautomat seiner Bank hat einen falschen Hunderter ausgespuckt. Jeder, der eine Anzeige aufgibt, soll überprüft werden. Auf dem Bildschirm ist ein blinkendes Zeichen zu sehen, dann die Meldung »Daten wurden nicht gesendet«. Das System hat versagt. »Bei Regen«, sagt Kerstin Lilie, »ist es besonders schlimm. Da saufen die Leitungen ab.« Manchmal dauert es eine halbe Stunde, bis die Beamten ins elektronische Reich der Fahndung eindringen. Manchmal einen ganzen Nachmittag. Neulich ist den Polizisten ein Mann entwischt, gegen den ein Haftbefehl vorlag. Sie konnten die Personalien nicht schnell genug überprüfen - weil die Computer streikten.

Im Nebenraum erklärt ein älterer Beamter einer Praktikantin, wie eine Anzeige geschrieben wird. Die junge Polizistin sitzt vor einer Olympia-Schreibmaschine. Seit einer halben Stunde klackt es im Zweifingerrhythmus, ihre Finger schmerzen. »Ein eigener Computer wäre ein Traum«, sagt sie. 150 Beamten stehen acht PCs zur Verfügung. Die 20 privaten Geräte, die Dienstbeflissene von zu Hause mitgebracht haben, dürfen offiziell nicht benutzt werden. Vernetzt sind nur die Rechner in der Anzeigenaufnahme und die Zugänge zum Fahndungssystem Inpol.

Der Mannschaftswagen, ein Daimler Benz 506, 22 Dienstjahre, ist kürzlich, bei einer Demo, nicht mehr angesprungen. »Das war ein schönes Bild«, erzählt ein Beamter, »die Staatsmacht schiebt ihr Auto.«

Die Klage über schlechte Ausstattung und leere Kassen ertönt aus vielen Wachen. Die Verbrechensfahnder in Berlin kaufen sich Handschellen, schnittfeste Handschuhe und passende Sicherheitswesten vom eigenen Geld. In Brandenburg telefonieren die 1800 Beamten der Kripo auf eigene Kosten, wenn sie unterwegs sind: Für sie liegen gerade mal zwei Dutzend Diensthandys bereit, kritisiert der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK). Das Polizeitechnische Institut in Münster warnt, dass die Polizei mit ihrer alten Funktechnik »ins Hintertreffen« geraten sei, Kriminelle arbeiten mit abhörsicherer Technik, während sich die Polizei »in die Karten schauen« lässt: Der Polizeifunk von heute kann mit einem einfachen Radioscanner abgehört werden.

Kein Geld für Software, kein Internetzugang

In der Kölner Polizeiinspektion tragen die Sachbearbeiter Protokolle auf Disketten von Zimmer zu Zimmer: Ihre Terminals sind nicht vernetzt, obwohl die Leitungen sogar schon gelegt sind. Es fehlt das Geld für die Software. Die Ermittler der Kripo in Schwäbisch Gmünd müssen bei ihren Recherchen auf eine Möglichkeit verzichten, die heute jeder Schule in Deutschland zur Verfügung steht: Im ganzen Gebäude gibt es keinen einzigen Internetzugang.

Hamburg, Stadtteil St. Georg. In der Wache der Drogenfahnder arbeitet nur die Hälfte der Schicht. Vier Beamte, die normalerweise Dealer jagen, bewachen das amerikanische Konsulat. Abberufen von der Polizeiführung. Die Zivilfahnder von St. Georg gehören zu den Einheiten der Hamburger Polizei, die am besten ausgestattet sind. Das Computersystem Polas stürzt nicht ab. Neue Geräte zu beschaffen sei kein Problem, sagt Schichtleiter Torsten Baumann. Die Fahnder sind hoch motiviert.

Alle haben sich freiwillig für den Dienst im Drogenmilieu entschieden. »Die Arbeit macht Spaß«, sagt Natalie Martin, und doch überkommt die erfahrene Kriminalkommissarin manchmal ein Gefühl von Ärger und Unsicherheit.

Eigenschutz zählt mehr

Die Fahnderin steht in einem gläsernen Imbiss, S-Bahnhof Berliner Tor, Untergeschoss. Ein Farbiger - rotes Tuch auf dem Kopf, weite Sporthosen, eine Plastiktüte in der Hand - geht langsam die Treppen hinunter zu den Gleisen. Betont langsam, den Blick nach links und rechts gerichtet. Ein Dealer, sagt Natalie Martin, sein Gesicht kennt sie. Sein Umschlagplatz ist die S1, Richtung Hauptbahnhof. Man könnte ihn verfolgen, warten, bis ein Deal stattfindet. Man könnte Beweismaterial für den Staatsanwalt sammeln, Zeugenaussagen von Junkies, noch besser Crack-Kugeln in der Hand oder im Mund des Dealers. Man könnte, man könnte. Doch Natalie Martin bleibt im gläsernen Imbiss stehen. Aus dem kleinen weißen Stöpsel in ihrem Ohr ertönt nur nichtssagendes Rauschen. Das Bosch-Funkgerät, ein klobiger Quader aus den 60er Jahren, den die Fahnderin unter der Jacke trägt, funktioniert im Tunnel nicht. Die Verfolgung ist sinnlos, wenn sich die Fahnder nicht untereinander absprechen können. »Es ist kein gutes Gefühl zu wissen, dass man im Ernstfall keine Verstärkung anfordern kann.« Oft nehmen die Fahnder trotzdem die Verfolgung auf: Sie geben sich Zeichen mit den Augen oder Händen. Aber im Zweifelsfall, sagt die Kommissarin, verzichte sie darauf, den Dealer zu verfolgen. Eigenschutz zählt mehr als ein Plus in der Statistik der entdeckten Crack-Kugeln. Dumm, dass das auch die Dealer wissen.

Auch das Berliner Landeskriminalamt (LKA), Dezernat Wirtschaftskriminalität, ist für schnelle Ermittlungen nicht gerüstet: elf Computer zum Berichtetippen für 140 Beamte. In Rastatt (Baden-Württemberg) kleben Polizisten die maroden Fußbodenplatten in ihrem Revier selbst fest. Leitungen hängen von der Decke, seit Monaten. Kein Geld für Handwerker. In

Berlin wurde der Englischunterricht auf der Polizeischule um die Hälfte reduziert. Für Beamte, die später mit Ausländern zu tun

haben, ein ernstes Problem. Wer vom Bundesgrenzschutz nach Düsseldorf oder Bremen versetzt wird, muss seine Hygiene umstellen: keine Duschen. Grenzschützer in Bremen würfeln aus, wer bei einem Einsatz eine der wenigen Schutzwesten tragen darf. Obwohl die Innenminister nach den Polizistenmorden im vorigen Jahr zugesagt hatten, alle Beamten mit Unterziehschutzwesten auszustatten, ist die Lieferung noch nicht überall eingetroffen. Die Produzenten seien überfordert, heißt es in Gewerkschaftskreisen.

Derlei Probleme sind für Konrad Freiberg, den Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP), nicht neu: »Sie sind ein Ergebnis jahrelanger Versäumnisse.« Es gebe kein Defizit der Gesetze, »sondern ein Defizit in ihrem Vollzug«, predigt Freiberg seit Jahren. Niemand nahm das ernst - bis der Kampf gegen den Terrorismus auf der Agenda der Politik ganz nach oben rutschte. Jetzt hört Freiberg seinen Sermon aus den Mündern vieler Politiker. »Doch bis wir eine wirklich moderne Polizei haben, brauchen wir noch Jahre«, sagt der GdP-Chef. Sein Kollege Gerhard Vogler, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), findet seine alte Forderung nach »50 000 Polizisten mehr in Deutschland« dringender denn je. »Zurzeit wissen wir als Polizisten gar nicht, wo wir zuerst hinrennen sollen.«

Lücken auf Wachen und Dezernaten

In Berlin mahnte der gerade pensionierte Polizeipräsident Hagen Saberschinsky schon vor den Terroranschlägen in einem internen Schreiben an den Senat einen Mehrbedarf von 1267 Stellen an. Lücken auf den Wachen und Dezernaten drohten sich »negativ auf die Qualität der Verbrechens- und Kriminaliätsbekämpfung« auszuwirken. Seit den Anschlägen in den USA hat sich die Situation verschärft: Allein 1460 Beamte wurden abgestellt, um 562 Objekte in der Hauptstadt zu bewachen. Die 17540 Berliner Vollzugspolizisten haben über 1,5 Millionen Überstunden angehäuft. »Wir gaukeln den Leuten eine Sicherheit vor, die wir nicht gewährleisten«, sagt der Berliner GdP-Chef Eberhard Schönberg.

In Bayern warnt der GdP-Landesvorsitzende Gerhard Keller, Inspektionen wie die in Bad Wörishofen könnten nachts nicht mehr besetzt werden. Im Notfall müssen die Kollegen aus dem elf Kilometer entfernten Mindelheim anrücken. Man brauche mindestens 3000 Beamte mehr, fordert Keller. 650 neue Stellen hat die Staatsregierung jetzt genehmigt.

In Hamburg hatte die Polizeiführung Probleme, die beiden Sonderkommissionen »USA« und »Rasterfahndung« zu besetzen. Kurzerhand löste sie die Abteilungen »Schleuser« und »Junge Gewalttäter« im Landeskriminalamt auf. Zwei Bereiche, die für Hamburg »einmal sehr wichtig waren«, wie Frank Schöndube, Hamburgs Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, sagt. Die LKA-Polizisten fahnden jetzt als Soko-Beamte nach mutmaßlichen Schläfern.

Routineeinsätze in Zwölfstundenschichten

Aus den Wachen der Schutzpolizei wurden nach dem amerikanischen Gegenschlag in Afghanistan Beamte für eine Alarmabteilung zusammengezogen. Sie bewachen Konsulate, Firmen und die Synagoge. Die verbliebenen Kollegen erledigen Routineeinsätze in Zwölfstundenschichten und nach Warteliste: »Bei einem Ladendiebstahl muss der Dieb schon mal eine Stunde festgehalten werden, bevor wir da sind«, sagt Thomas Jungfer, Kommissar in Altona und Mitglied der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG).

Otto Schily kennt die Probleme der Polizisten. Mit den Innenministern der Länder, die über ihre Polizei die Hoheit haben, will er jetzt zumindest eines erreichen. Die Einführung des abhörsicheren Digitalfunks bis zum Jahr 2006 werde gerade verhandelt, sagt er. Zuverlässig wie das Amen im Gebet schließt er seine Ausführung mit dem Satz: »Die innere Sicherheit in Deutschland ist nicht gefährdet.« Wie zur Bestätigung klopft er mit seinem neuen Ausweis auf die Tischplatte. Das Dokument der Zukunft hat nur einen Fehler: Das Geburtsdatum macht den Minister um acht Tage älter, als er ist.

Martin Knobbe


Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker