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Eklat in Sachsen: NPD-Fraktionschef Apfel fliegt aus Landtagssitzung

Die NPD in Sachsen hat mal wieder für einen Eklat gesorgt: Fraktionschef Holger Apfel wetterte im Landtag gegen Israel und die Juden und wurde des Saales verwiesen. Von allein wollte er das Feld allerdings nicht räumen.

Wegen antisemitischer Hetze ist der Fraktionschef der rechtsextremen NPD im sächsischen Landtag, Holger Apfel, von den nächsten zehn Parlamentssitzungen ausgeschlossen worden. Das entschied das Präsidium am Donnertag auf einer Sondersitzung. Nach Lage der Dinge kann Apfel erst am letzten Plenum des Jahres am 17. Dezember wieder teilnehmen. Zudem ist er auch nicht zu Sitzungen von Landtagsausschüssen in diesem Zeitraum zugelassen.

Apfel hatte in einer von der NPD beantragten Debatte Israel unter anderem als "Schurkenstaat" und "jüdischen Terrorstaat" bezeichnet und von einer "blühenden Holocaust-Industrie" gesprochen. Abgeordnete protestierten lautstark und pfiffen. Landtagspräsident Matthias Rößler verwies Apfel des Saales und unterbrach die Sitzung. Der 39 Jahre alte NPD-Fraktionschef kam der Aufforderung nicht nach. Erst als vier Polizisten erschienen, verließ er den Plenarsaal.

zen/DPA / DPA
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kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(