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Euro-Hawk-Debakel: Infomappe bringt de Maizière in Bedrängnis

Wann wusste der Verteidigungsminister Bescheid über das Drohnen-Debakel? Eine Infomappe aus dem Dezember 2012 mit der Unterschrift des Ministers lässt Zweifel an seiner bisherigen Version aufkommen.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière wurde nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" bereits im Dezember 2012 schriftlich auf erhebliche Probleme bei dem Drohnen-Projekt Euro Hawk hingewiesen. Das Blatt bezog sich in seiner Mittwochsausgabe auf eine rund 50-seitige Gesprächsunterlage anlässlich des Ministerbesuchs bei dem EADS-Tochterunternehmen Cassidian am 10. Dezember 2012. Darin wird auch konkret auf das Problem hingewiesen, dass die Zulassung der Aufklärungsdrohne problematisch werden könnte.

Angesichts dieser und weiterer Unsicherheiten sei "derzeit keine Grundlage gegeben, um eine Entscheidung für eine Serienbeauftragung zu befürworten oder gar zu treffen", zitiert die "SZ" aus dem Text. Auch sei bereits in dem Text auf die Möglichkeit hingewiesen worden, den Euro Hawk durch ein anderes Trägersystem für das Aufklärungssystems ISIS zu ersetzen. Letzteres wird von Cassidian hergestellt. Als weitere Möglichkeit war allerdings auch noch von "Alternativen bei der Zulassung" die Rede gewesen.

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte zu dem "SZ"-Bericht, es bleibe dabei, dass vor dem 13. Mai 2013 gegenüber de Maizière mit Blick auf den Euro Hawk "keine unlösbaren Probleme formuliert worden sind". An diesem Tag erhielt der Minister die Entscheidungsvorlage seiner Staatssekretäre Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf für den Stopp des Drohnen-Projekts, die er noch am selben Tag billigte.

SPD und Grüne einigen sich auf Untersuchungsausschuss

In Berlin haben sich SPD und Grüne auf einen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum gescheiterten Drohnen-Projekt Euro Hawk verständigt. "Der Verteidigungsausschuss möge beschließen, dass sich der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss konstituiert", heißt es in dem am Mittwoch verbreiteten Text. Allerdings wollen SPD und Grüne den Antrag voraussichtlich erst am 26. Juni im Verteidigungsausschuss zur Abstimmung stellen, teilte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann mit. Ziel sei es, bis dahin Beratungen auch mit den Koalitionsfraktionen über ein gemeinsames Vorgehen zu ermöglichen.

"Der Ausschuss hat den Auftrag, bis zum 31. August den Umgang der Bundesregierung mit den seit Juli 2011 offensichtlich gewordenen Problemen beim Euro Hawk, die zum Scheitern des Vorhabens führten, unter vertraglichen, rechtlichen, haushalterischen, militärischen und politischen Gesichtspunkten zu untersuchen sowie die Aufklärungs- und Informationspraxis der Bundesregierung zu überprüfen", heißt es in dem Antragstext von SPD und Grünen.

kng/AFP/DPA / DPA