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Euro-Hawk-Debakel SPD fordert Rüge für Thomas de Maizière


Nach dem Stopp der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" fordert die SPD vom Bundestag eine offizielle Rüge für Verteidigungsminister de Maizière. Die Fraktion wirft ihm Missachtung offizieller Anfragen vor.

In der Debatte über den Umgang der Regierung mit der Euro-Hawk-Affäre hat die SPD-Fraktion laut einem Bericht des "Kölner Stadt-Anzeigers" eine öffentliche Rüge für Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gefordert. Laut Zeitungsberichten forderte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), de Maizière sowie die gesamte Bundesregierung zu rügen. Das Verteidigungsministerium verweigere die fristgerechte Beantwortung schriftlicher Fragen von SPD-Politikern zur Aufklärungsdrohne "Euro Hawk", zitierte die Zeitung aus einem Brief Oppermanns. Das sei ein "grober Verstoß" gegen die Geschäftsordnung des Bundestages.

Oppermann sprach zudem von einer "groben Missachtung des Parlaments". Lammert müsse darauf hinwirken, dass die Fragen nun unverzüglich beantwortet würden. Ähnlich kritisch hatte sich am Mittwoch bereits der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, geäußert. Mehrere SPD-Politiker hatten vergangene Woche schriftliche Fragen an die Bundesregierung gestellt, um zusätzliche Informationen zum Drohnen-Debakel zu bekommen. Laut Geschäftsordnung des Bundestags müssen solche schriftlichen Fragen innerhalb von einer Woche von der Bundesregierung beantwortet werden.

De Maizière hatte das seit Jahren vorangetriebene Euro-Hawk-Projekt wegen der fehlenden Zulassung für den deutschen Luftraum gestoppt - nach Investitionen von hunderten Millionen Euro. Ihm wird nun vorgeworfen, zu spät gehandelt zu haben. De Maizière will am kommenden Mittwoch einen Bericht zu den Hintergründen des gescheiterten Drohnen-Programms vorlegen.

ins/AFP/DPA DPA

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