Parteichef Guido Westerwelle schlug heute in Berlin offiziell den 42-jährigen FDP-Arbeitsmarktexperten und Bundestagsabgeordneten Dirk Niebel als Nachfolger von Generalsekretärin Cornelia Pieper vor. Anfang Mai soll der neue Generalsekretär dann in Köln auf dem Bundesparteitag gewählt werden.
Pieper will stellvertretende Parteivorsitzende werden
Westerwelle würdigte Niebel als "anerkannten Experten", der sein volles Vertrauen genieße. Der Parteichef hob besonders die Leistung von Niebel als Arbeitsmarktexperte der Fraktion hervor. Die Arbeitsmarktpolitik sei von zentraler Bedeutung für den Bundestagswahlkampf und werde darin eine herausgehobene Position haben, sagte er. Niebel kündigte an, das Amt des arbeitsmarktpolitischen Sprechers der Fraktion "selbstverständlich" weiter ausüben zu wollen.
Die Arbeit der scheidenden Generalsekretärin, Cornelia Pieper, wurde innerhalb der Partei schon seit längerem kritisiert. Ihr wurden Farblosigkeit und programmatische Schwäche vorgeworfen. Dennoch will sich Pieper jetzt um das Amt der stellvertretende Parteivorsitzende bewerben. Eine Entscheidung, die Westerwelle begrüßte. Es freue ihn dass Pieper auch weiterhin dem "engen Führungszirkel der FDP" angehören wolle. Er unterstütze "ohne Wenn und Aber" die Kandidatur, sagte er.
Auch Westerwelle selbst will sich den Delegierten in Köln zur Wiederwahl stellen. Berichte über einen parteiinternen Streit zwischen ihm und Fraktionschef Wolfgang Gerhardt wies er ausdrücklich zurück.
Westerwelle schlägt Solms als Bundesschatzmeister vor
Außerdem schlug der FDP-Vorsitzende Hermann Otto Solms für das Amt des Bundesschatzmeister vor. Nach dem Tod von Günter Rexrodt hatte der Bundestagsvizepräsident im September 2004 kommissarisch das Amt des Schatzmeisters übernommen. Er war bereits von 1987 bis 1999 Bundesschatzmeister seiner Partei. Auch über diesen Personalvorschlag muss der Parteitag im Mai entscheiden. Auf dem Parteitag sollen zudem die Bürgerrechte als Schwerpunkt für eine künftige Positionierung der Liberalen diskutiert werden.
Eine Kommission unter Leitung von Pieper ist mit der Ausarbeitung eines neuen Parteiprogramms betraut. Die Vorstellung des Papiers soll noch vor dem Bundesparteitag erfolgen und dann den Delegierten zur Diskussion übergeben werden.
