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Gabriels Brandbrief an die SPD: Raus aus den Hinterzimmern, Genossen!

Hallo SPD? Schön, mal wieder was zu hören. Aber so richtig Sigmar Gabriels Brandbrief ist - der Inhalt ist durch die vorangegangene Postengrabscherei schon diskreditiert.

Ein Kommentar von Hans Peter Schütz

Kaum zu glauben, aber wahr. Es gibt sie noch, die SPD. Nichts war zu sehen in den vergangenen Tagen der Koalitionsgespräche. Kaum was zu hören. Allenfalls mal ein paar kritische Halbsätze ihres Finanzexperten Joachim Poß. Und zur Lage der SPD selbst waren ebenso nur selten rücksichtslos analysierender Sätze zu notieren. Die löbliche Ausnahme war der SPD-Linke Hermann Scheer, der sich zu Recht aufgeregt hat über die undemokratische Art, wie sich Parteispitze neu formiert hat. Dabei wurde förmlich nach Posten gegrabscht. Fraktionsvorsitz an den Wahlverlierer Frank-Walter Steinmeier, die Linke Andrea Nahles durfte sich das Generalsekretariat greifen, ruckzuck waren die Jobs der stellvertretenden Parteivorsitzenden verteilt und Sigmar Gabriel zum designierten Parteichef befördert.

Der Partei wurde von oben eine neue Führung verpasst, wobei der Vorwurf berechtigt war, dass offenbar die Brandstifter von gestern jetzt die Feuerwehr spielen wollen, aber noch immer mit den Streichhölzern hantieren. Und natürlich wurde keine Sekunde von den Strippenziehern der neuen Führung die Schuldfrage gestellt: Weshalb denn die Sozialdemokratie in elf Jahren Regierungsbeteiligung von einst 20 Millionen Wählern die Hälfte verprellt hat.

Insofern verdient der künftige Parteichef Gabriel Lob, dass er sich endlich zur Lage der SPD geäußert hat. Bemerkenswert ehrlich geäußert hat. Sie befinde sich in katastrophalem Zustand, benötige eine Reform der Willensbildungsprozesse, müsse endlich wieder die Meinungsbildung von unten nach oben zulassen, die Flügelkämpfe einstellen und die Themen prüfen, mit denen sie ihre politische Glaubwürdigkeit erschüttert habe. Darüber müsse auf dem bevorstehenden Bundesparteitag in Dresden diskutiert und abgestimmt werden.

Die Flügel flattern noch

Klingt ja sehr nach innerparteilicher Demokratie. Wie soll jedoch der Wiederbelebungsprozess erfolgreich sein mit einem Steinmeier an der Fraktionsspitze, der die Agenda 2010 Schröders vehement verteidigt? Von Flügelüberwindung ebenfalls keine Spur. Alle Posten wurden in feinster Balance zwischen rechts, halbrechts und links blitzschnell verteilt. Gabriel bemängelt das auch seinem Brief an die Basis. Verhindert hat er die Operationen der Postengrabscher nicht, sondern mitgefingert. Und was soll der Hinweis, dass man dabei im Parteivorstand endlich mal wieder geheim abgestimmt habe, wenn jeder weiß, dass auf dem Parteitag nichts mehr laufen darf, was nicht ins gefundene Schema passt?

Es trifft zu, wenn Gabriel den Selbstfindungsprozess der SPD als überfällig anmahnt. Mit 20 Prozent liegt sie in Umfragen nur noch knapp vor der FDP. Vor allem aber ist nichts zu hören, auch bei Gabriel nicht, wie das Konzept aussehen könnte, um den Charakter einer Volkspartei zu retten. Was eigentlich ist der Markenkern dieser Partei?

Hier genau liegt der wunde Punkt der SPD. Wer sie wählt, weiß nicht, was er wählt. Sie kommt als politischer Polygamist daher. Läuft es mit den Grünen nicht mehr, macht sie mit den Schwarzen weiter. Inhalte spielen dabei die untergeordnete Rolle, an die Macht will man vor allem oder irgendwie dran bleiben - wie bei der Bundestagswahl. Selbst wenn die eigene Glaubwürdigkeit flöten geht.

Partei ohne Markenkern

Aber wer wählt eine solche Partei in Zeiten, die beim Blick in die Zukunft gesellschaftliche Umbrüche und Unsicherheit signalisieren? Der Wähler will doch wissen: Wie kümmern sich die Parteien um meine Zukunft?

Noch einmal: Die SPD ist eine Partei ohne Markenkern. Ohne diesen hat sie auf Dauer keine Überlebenschance. Denn der Markenkern funktioniert wie ein Schutzpanzer - er bewahrt eine Partei in der plötzlich so weit geöffnete Koalitionsschaft vor weiterem Ausbluten. Für die SPD stellt sich damit die endlich zu beantwortende Frage: Wie und wie weit öffnen wir uns nach links? Wie geht die SPD mit der Endlichkeit wirtschaftlichen Wachstums um? Wie verbindet sie die Notwendigkeit von fairen Reformen im Sozialsystem mit sozialer Fürsorge?

Wie sich die Wahl 2013 verlieren lässt, steht fest: Mit einer im Hinterzimmer flugs zusammen gewürfelten neuen Führung, die inhaltlich nichts verbindet, außer egozentrischer Machtwille. Überzeugende Revitalisierung sieht unter demokratischen Gesichtspunkten gänzlich anders aus. Insofern ist Gabriels Brief eine ernst zu nehmende Botschaft.

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(