Hartz IV für Kinder Ministerium verteidigt Hartz IV-Sätze


Das Bundesarbeitsministerium hat die Hartz-IV- Leistungen für Kinder als «ausreichend» verteidigt. Mit diesen Unterstützungsleistungen würden die Betroffenen «so gestellt wie Personen im Niedrigeinkommensbereich, also wie etwa ein Viertel der Gesamtbevölkerung in Deutschland».

Das Bundesarbeitsministerium hat die Hartz-IV- Leistungen für Kinder als «ausreichend» verteidigt. Mit diesen Unterstützungsleistungen würden die Betroffenen «so gestellt wie Personen im Niedrigeinkommensbereich, also wie etwa ein Viertel der Gesamtbevölkerung in Deutschland». So heißt es in einer Stellungnahme des Ministeriums vom Dienstag in Berlin zur aktuellen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichtes über Kinderregelleistungen im Hartz-IV- System.

Die Berechnung dieser Leistungen erfolgt nach Auffassung des Ministeriums «plausibel und sachgerecht». «Ausreichend» seien die Regelsätze deshalb, weil die Grundsicherung nicht nur auf das Ziel der Existenzsicherung ausgerichtet sei, sondern auch darauf, Menschen in Arbeit zu bringen. So liege die Armutsrisikoquote der Kinder in Haushalten, in denen kein Elternteil erwerbstätig ist, bei 48 Prozent. «Ist nur ein Elternteil in Vollzeit erwerbstätig, verringert sich die Armutsgefährdung der Kinder auf 8 Prozent.»

Das Ministerium verteidigte auch die Pauschalierung der Leistungen: «Bedarfe lassen sich nicht ausschließlich mathematisch berechnen, sie bedürfen immer auch Wertentscheidungen, die auch in die Festsetzung der heutigen Bedarfe eingeflossen sind.» Dies habe der Gesetzgeber getan. Der Bedarf eines Kindes sei überdies anders als der alleinlebender Erwachsener «über die Verbrauchsausgaben nur zu ermitteln, indem der familiäre Zusammenhang, in dem die Kinder leben, berücksichtigt wird».

Das gewählte Statistikmodell hat der Darstellung zufolge «den Vorteil, dass es sich an den tatsächlichen Verbrauchsgewohnheiten und am Verbrauchsniveau einer vergleichbaren Bevölkerungsgruppe orientiert, nämlich an den Beziehern von geringen Einkommen, die nicht hilfebedürftig sind». In diesen Verbrauchsausgaben fänden geänderte Lebensgewohnheiten und Wohlstandsveränderungen «unmittelbar ihren Niederschlag». Das System sei somit «flexibel und lebensnah».

DPA DPA

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