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Henry Nitzsche: Außen schwarz, innen braun

"Schluss mit dem Schuldkult und den Multi-Kulti-Schwuchteln in Berlin". Die Parolen stammen nicht von der NDP, sondern vom CDU-Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche. Politiker fordern einen Ausschluss aus der Partei.

Der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche ist unter Druck geraten, weil er auf einer Parteiveranstaltung rechte Parolen geäußert haben soll. Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer erklärte in Dresden, Nitzsche habe sich eindeutig im Ton vergriffen. Seine Äußerungen seien nicht die Position der CDU, sondern eine Einzelmeinung. Nitzsche soll übereinstimmenden Medienberichten zufolge bereits im Juni auf einer Parteiveranstaltung in Lieske in Ostsachsen erklärt haben, er begrüße die Debatte um Patriotismus, "um endlich vom Schuldkult runterzukommen" und damit "Deutschland nie wieder von Multi-Kulti-Schwuchteln in Berlin regiert wird".

Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stephan Kramer, sagte dem "Tagesspiegel" laut Vorabbericht, der Abgeordnete habe NPD-Vokabular verwendet. Die CDU sollte überlegen, welche Konsequenzen sie ziehe. Grünen-Chefin Claudia Roth forderte die CDU auf, Nitzsche aus der Partei auszuschließen. Seine Bemerkungen seien "plumper, widerlicher Populismus" und Wasser auf die Mühlen von Rechtsextremisten, sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Kretschmer erklärte, er wolle mit Nitzsche über das Thema reden. Weiter gehende Konsequenzen lehnte er ab.

NPD bot Parteieintritt an

Die rechtsextreme NPD rief Nitzsche unterdessen auf, in ihre Partei einzutreten. Mit seiner politischen Positionierung habe er keine Zukunft in seiner Partei, heißt es in einem von der NPD veröffentlichten Schreiben des stellvertretenden NPD-Bundesvorsitzenden Holger Apfel an Nitzsche. "Herr Nitzsche, schreiben Sie Geschichte und werden Sie erster Bundestagsabgeordneter der NPD!", heißt es darin weiter.

Der 47-Jährige war bereits mehrfach wegen derartiger Äußerungen aufgefallen. Zuletzt zog er 2005 mit der bei Rechtsextremen beliebten Parole "Arbeit, Familie, Vaterland" in den Wahlkampf. 2003 sorgte er für negative Schlagzeilen, als er in einem Vortrag über Zuwanderung vom "letzten Ali aus der letzten Moschee" sprach und betonte, eher würde einem Muslim "die Hand abfaulen", als dass er CDU wähle.

Reuters/DPA / DPA / Reuters