Hessen Koch zum Ministerpräsidenten gewählt

Der hessische Landtag hat Amtsinhaber Roland Koch in Wiesbaden erneut zum Ministerpräsidenten gewählt. Es ist Kochs dritte Amtszeit. Allerdings lief bei der Abstimmung nicht alles nach Plan für den CDU-Politiker.

Nach einem Jahr unklarer Mehrheitsverhältnisse in Hessen ist Roland Koch zum Ministerpräsidenten gewählt worden. In der konstituierenden Sitzung des Landtages erhielt er am Donnerstag allerdings vier Stimmen weniger als CDU und FDP zusammen Abgeordnete haben. Auf Koch entfielen 62 der abgegebenen 115 Stimmen. Eine Stimme war ungültig, zwei Parlamentarier gaben keine Stimme ab. CDU und FDP stellen zusammen 66 der 118 Abgeordneten, eine SPD-Abgeordnete fehlte krankheitsbedingt.

Koch wurde anschließend vereidigt. Er steht jetzt an der Spitze einer schwarz-gelben Landesregierung. Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende ist seit 1999 Ministerpräsident von Hessen. Der Landtag muss die künftige Regierungsmannschaft von Koch noch bestätigen. Anschließend soll das Kabinett vereidigt werden. Die Liberalen stellen drei der zehn Minister.

Koch sprach nach seiner Wahl in einer kurzen Rede von einer schwierigen, vergangenen Wahlperiode, die vielen alles abverlangt und auch manche Wunden hinterlassen habe. Er werde auch künftig politischen Auseinandersetzungen nicht aus dem Wege gehen. In der vergangenen Legislaturperiode seien aber auch verschiedene Projekte gemeinsam in Angriff genommen worden. "Dort, wo es gelungen ist, neue Brücken zu bauen, sollen die Brücken nicht wieder eingerissen werden", sagte er.

SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti war nach der Wahl 2008 zweimal mit dem Versuch gescheitert, eine rot-grüne Minderheitsregierung mit Hilfe der Linkspartei zu bilden. Die SPD stürzte daraufhin bei der Landtagswahl am 18. Januar auf 23,7 Prozent der Stimmen ab.

Die Koalition aus CDU und FDP, auf die seine Regierung sich stützt, verfügt im Landtag über eine klare Mehrheit von 66 Mandaten. Die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten ist für den 18. Februar geplant.

Der neue Landtag ist mit 118 Abgeordneten so groß wie noch nie. Durch Besonderheiten beim Wahlergebnis erhielt die Union vier Überhangmandate. SPD, FDP und Grüne dagegen erhielten insgesamt vier Ausgleichsmandate. Regulär besteht der hessische Landtag aus 110 Abgeordneten.

AP · DPA
DPA/AP